: Commonwealth isoliert Nigeria zur Hälfte
■ Militärkontakte sollen enden. Großbritannien blockiert schärfere Sanktionen
London/Genf (AP/dpa/taz) – Die Nigeria-Aktionsgruppe des Commonwealth, Dachverband Großbritanniens und der ehemaligen britischen Kolonien in aller Welt, hat am Dienstag ein Waffenembargo gegen Nigeria verhängt. Zum Abschluß eines zweitägigen Treffens in London unter dem Vorsitz von Simbabwe vereinbarten die Außenminister von Großbritannien, Kanada, Südafrika, Ghana, Jamaika, Malaysia und Neuseeland ferner, die diplomatischen und kulturellen Beziehungen mit Nigeria einzuschränken, die Militärattachés aus Nigeria abzuziehen, Ausbildungshilfen für Soldaten zu stoppen und weniger Visa für Mitglieder des nigerianischen Militärregimes und ihre Familien zu erteilen.
Einen Ölboykott lehnte der Commonwealth dagegen ab, ebenso Forderungen nach einem Luftverkehrsembargo ähnlich dem gegen Libyen oder einem Stopp von Exportkrediten. Gegen diese von Jamaika, Kanada und Südafrika eingebrachten Vorschläge wandte sich vor allem Großbritannien. Wegen fortgesetzter Menschenrechtsverletzungen hatte der Staatenbund die Mitgliedschaft des bevölkerungsreichsten afrikanischen Landes bereits im November ausgesetzt. Anlaß war die Hinrichtung des Schriftstellers Ken Saro-Wiwa und acht weiterer Bürgerrechtler. Das Regime in Nigeria hat es bisher abgelehnt, eine Commonwealth-Delegation zu Gesprächen über Menschenrechte und Demokratie einreisen zu lassen.
Zu der Entscheidung gegen einen Ölboykott sagte der Vizevorsitzende der Aktionsgruppe, der neuseeländische Außenminister Don McKinnon: „Wir versuchen, Mitglieder des Regimes zu treffen und nicht 100 Millionen Nigerianer.“ Das Waffenembargo sei eine deutliche Botschaft.
Die UN-Menschenrechtskommission in Genf äußerte sich unterdessen tief besorgt über die Lage der Menschenrechte in zahlreichen Ländern Afrikas – vor allem Nigeria, Sudan und Zaire. In einer Resolution wurde die Regierung Nigerias aufgefordert, unverzüglich die Demokratie wiederherzustellen und den Schutz der Minderheiten wie der bedrohten Ogoni zu garantieren. Als alarmierend bezeichnete das UN-Gremium in seiner Resolution zu Nigeria willkürliche Hinrichtungen, Verhaftungen und das massive Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten. Der Vertreter Nigerias in Genf gab im Gegenzug die Schwierigkeiten zu bedenken, die sein Land mit über 100 Millionen Menschen und rund 250 ethnischen Gruppen zu bewältigen habe.
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