: Wrocklage belastet
■ PUA Polizei: Innensenator unternahm nichts gegen rassistische Tendenzen
„Der Papst sollte das Bundesverdienstkreuz bekommen, weil er der einzige Pole ist, der noch nicht bei Aldi geklaut hat“: Diesen „Witz“ erzählte ein Dozent der Hamburger Polizeihochschule seinen Studenten und Kollegen. Das bestätigte der Professor Manfred Maeck dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Polizei. Er war einer von fünf Experten, die gestern abend zu „mutmaßlichen ausländerfeindlichen und rechtsextremistischen Tendenzen bei Polizeibeamten“ aussagten.
Maeck hatte den rassistischen Witz des Dozenten nicht nur selbst gehört, sondern sich auch an Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) gewandt und um ein persönliches Gespräch gebeten. Monatelang plätscherte die Korrespondenz zwischen Innenbehörde und Maeck vor sich hin. Doch Wrocklage hielt es offenbar nicht für erforderlich, die Angelegenheit allzu ernst zu nehmen. Es geschah nichts – bis der Fall durch die Presse öffentlich wurde.
Ein gutes Zeugnis stellte sich der Chef der Landespolizeischule, Manfred Bienert, aus. Der „Selbstreinigungsprozeß“ funktioniere; die Fälle, die vorgekommen seien, wurden aus den eigenen Reihen gemeldet. Insgesamt hätte es nur rechtsextreme Einzelfälle, jedoch keine Tendenz gegeben. Sensibilität und Sorgfalt seien bei diesem Thema längst selbstverständlich. Rassistische Einstellungen seien ihm überdies „nicht bekannt“. Bemerkungen wie „Juden beherrschen die Weltwirtschaft“ werden von Bienert allerdings auch nicht als antisemitisch oder rechtsradikal gewertet, sondern als „Indizien für Vorurteile“.
Die übrigen Experten, die als Zeugen gehört wurden, sahen keinen Grund zur Sorge. „Rechtsextreme Tendenzen hätten bei uns keine Chance“, ist Gerhard Müller vom Staatsschutz sicher. FH-Prof. Maeck glaubt hingegen, daß rechtsradikale Einzelfälle, die bekannt werden, „reine Einzelfunde“ sind. „Ein Frühwarnsystem ist nicht institutionalisiert.“
Silke Mertins
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