: Merkwürdige Pferdefüße am Neuen Pferdemarkt
■ Üppige Armutsbekämpfungsgelder für dubiosen Jugendtreff St. Pauli
Knappe Sozialtöpfe als SPD-Selbstbedienungsladen? Mehrere hunderttausend Mark aus den Geldern des Armutsbekämpfungsprogramms sind in den „Jugendtreff St. Pauli“ am Pferdemarkt 36 geflossen, ohne daß auch nur ein Minimum an Standards und Ansprüchen eingehalten wurde. Diesen Vorwurf erhob gestern in der Bürgerschaft die GAL.
Der Grund für den weit geöffneten städtischen Geldhahn seien SPD-Verflechtungen unter der Schirmherrschaft des stellvertretenden Fraktionschefs Ingo Kleist. Jugendliche seien, so die GAL, in den Räumlichkeiten selten oder gar nicht zu sehen; auch zu Öffnungszeiten sind die Rolläden heruntergelassen. Erlöse kann die Einrichtung behalten, während alle Kosten aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden. Eine Kontrolle der Gelder und der Arbeit findet nicht statt. Soziale Initiativen sind schon im Dezember aus dem Jugendtreff St. Pauli ausgestiegen, weil Bürgerbeteiligung unmöglich ist. „Die Intransparenz, die jahrelangen Vernebelungen und die verfilzten Verflechtungen von Genossen in sogenannten sozialpolitischen Projekten erinnern fatal an den Skandal um den Altonaer SPD-Fraktionschef Michael Pape“, so die sozialpolitische Sprecherin der GAL, Anna Bruns.
Seit Monaten bemühe sich der Jugendhilfeausschuß, das Thema auf die Tagesordnung zu bekommen. Das würde aber vom Ausschußvorsitzenden Johannes Kahrs (SPD) verhindert. Und während üppige Gelder geflossen, Planstellen bewilligt und Öffnungszeiten reduziert wurden, so die GAL, sei jetzt ein „Bistro – Café – Parkhaus“ (Eigenwerbung) entstanden. „Die sozialdemokratische Metamorphose vom Sozial- zum Kommerzprojekt ist vollzogen.“ Die GAL verlangt Aufklärung und interne Ermittlungen. Silke Mertins
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