: Kein Grund zum Prassen
■ Schulsenatorin Raab stellt Etat vor: 109 Millionen Mark mehr
Schul- und Jugendsenatorin Rosemarie Raab darf im kommenden Jahr 109 Millionen Mark mehr ausgeben als im Vorjahr. So sieht es zumindest der Haushaltsentwurf vor, der nach ersten Beratungen im Senat vorliegt und den sie gestern vorstellte. Prassen wird sie damit nicht können, wenn man bedenkt, daß allein 615,5 Millionen Mark des insgesamt 3,5 Milliarden-Etats für die Kindertagesbetreuung bereitgestellt werden müssen. Immerhin konnte die Senatorin die freudige Nachricht verkünden, daß die Stadt bereits 1997 den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfüllen kann, ein Jahr früher als ursprünglich geplant. Denn eine Bevölkerungsvorausschätzung vom Mai prognostiziert niedrigere Kinderzahlen. Für Kinder bis zu zwölf Jahren sollen 1997 insgesamt 2600 Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für Berufs- und Weiterbildung sind 59 Millionen Mark vorgesehen. Auf den Bereich der Schulen entfallen 2,35 Milliarden Mark. Davon sollen für rund 236,8 Millionen Mark Schulen erweitert, saniert und umgebaut werden. Lehrerstellen sollen zwar keine eingespart werden, aber auch keine hinzukommen, so daß Rosemarie Raab die schon jetzt zu kurze Personaldecke in alle Richtungen dehnen und zerren muß. Durch Umschichtungen soll aber immerhin noch so viel Kapazität freigesetzt werden können, daß SchülerInnen, die wegen ihrer besonderen Begabung eine Klasse überspringen wollen – nach Schätzungen seien das jährlich 40 SchülerInnen – besonders gefördert werden können.
Der sparsame Umgang mit Wasser, Energie, Möbeln und Bürobedarf soll sich für die Schulen künftig bezahlt machen. Von jeder eingesparten Mark des festen Etats, den die Schulen künftig zugewiesen bekommen, sollen sie 50 Pfennig behalten dürfen. Gespart werden soll auch bei der Schulreinigung, die nur noch alle zwei Tage stattfinden soll. paf
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