: Transrapid statt Bahnforschung
■ Weil ihm im Forschungsetat Millionen für das Prestigeprojekt Transrapid fehlen, stellt Minister Rüttgers die Bahnforschung vorläufig ein. Unternehmer wollen ihr Risiko minimieren
Berlin (dpa/taz) – Nur sechs Wochen nachdem der Transrapid von Bundestag und Bundesrat endgültig beschlossen wurde, tun sich die ersten gähnenden Löcher bei seiner Finanzierung auf. Der Spiegel berichtete am Wochenende, schon für die Erprobung des umstrittenen Gleiters im Emsland fehlten 343 Millionen Mark. Bundesforschungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) habe den Etat für konventionelle Bahnforschung bis 1999 komplett streichen müssen, um so wenigstens schon einmal 200 Millionen Mark zur Stopfung des Finanzlochs aufzubringen. Die Industrie sei mit lediglich 70 Millionen Mark dabei. Wenn es nicht gelänge, die Finanzstreitigkeiten zu beenden, sei die Planung der Transrapidstrecke Hamburg-Berlin erheblich gefährdet.
Im Hintergrund stehen Versuche der Industrie, ihr finanzielles Risiko bei den Vorbereitungen für die milliardenteure Transrapidstrecke zu begrenzen. So hätten die Firmen verlangt, der Staat solle ihnen die Planungskosten für die Transrapidstrecke zurückzahlen, wenn sich das Projekt verzögere oder wegen teurer Auflagen abgebrochen werden müsse. Die Firmen trügen bislang 50 Prozent der Planungskosten in Höhe von 490 Millionen Mark. Finanzminister Theo Waigel (CSU) und Verkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) hätten den Firmen daraufhin zugesagt, bei einem Fehlschlag „nach einem noch zu bestimmenden Tag X“ die Planungskosten zu erstatten.
Die Magnetschwebebahn soll vom Jahr 2005 an zwischen Hamburg und Berlin verkehren. Am vergangenen Donnerstag hatte das Raumordnungsverfahren begonnen, schon 1998 soll mit dem Bau begonnen werden. Der Bund hatte 1993 für den Bau der Trasse 5,6 Milliarden Mark eingeplant. Die Industrie soll für den Betrieb 3,3 Milliarden Mark an Investitionen beitragen.
Der Bundesrechnungshof hatte die Finanzplanung noch Anfang des Jahres gerügt, weil von veralteten Zahlen ausgegangen werde. Wissmann hat jetzt in der Finanznot neue Cosponsoren für den Transrapid ins Auge gefaßt. Er könne sich vorstellen, „daß der Transrapid auch einmal über Dresden nach Prag oder Wien fährt“, sagte Wissmann in Focus. Aus den Niederlanden liege eine konkrete Anfrage vor, die Strecke der Magnetschwebebahn von Hamburg nach Rotterdam auszubauen. Interessierte europäische Firmen sollten sich doch an der bestehenden Magnetbahngesellschaft für die Strecke Hamburg-Berlin beteiligen, so der Minister. „Ich denke da zum Beispiel an französische oder italienische Partner. Wir wollen den Transrapid so zügig wie möglich europäisieren.“ ten
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