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Sozis kleben am Euro

■ EU-Sozialdemokraten gegen Verschiebung oder Aufweichung

Malmö/Madrid (dpa) – Die Sozialdemokraten in der EU sind gegen die Verschiebung des Euro oder eine Aufweichung der Aufnahmekriterien in die Europäische Währungsunion. Zum Abschluß des dritten Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Malmö verabschiedeten die mehr als 1.000 Delegierten aus allen 15 EU-Staaten am Wochenende eine Abschlußerklärung, in der es hieß: „Wir unterstützen die Einführung des Euro gemäß den Konvergenzkriterien, wie sie im Vertrag von Maastricht festgelegt sind.“ Für die Einhaltung der Fristen bei der Einführung der Euro- Währung sprachen sich am Samstag in Madrid auch der niederländische Ministerpräsident Wim Kok und sein spanischer Kollege José Maria Aznar aus.

In den Redebeiträgen während des dreitägigen Kongresses von Malmö hatten sich mehrere sozialdemokratische Regierungschefs, wie der Brite Tony Blair und sein französischer Kollege Lionel Jospin, skeptisch über die Einführung des Euro unter den derzeitigen Voraussetzungen geäußert. Neben Großbritannien wollen die ebenfalls sozialdemokratisch regierten Länder Schweden und Dänemark sich nicht an der vorgesehenen Einführung der gemeinsamen EU- Währung 1999 beteiligen.

Der als SPE-Vorsitzender für zwei Jahre im Amt bestätigte SPD- Fraktionschef im Bundestag, Rudolf Scharping, nannte das Treffen in Malmö den „bisher erfolgreichsten Kongreß für die Sozialdemokraten in der EU“. Es gelte jetzt, die Regierungsbeteiligung sozialdemokratischer Parteien in 13 von 15 EU-Staaten (bzw. möglicherweise 12 nach den Wahlen in Irland) zu nutzen.

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