: Beispiel Frankreich
■ betr.: „Chirac begnadigt 3.800 Häftlinge“, taz vom 12./13.7. 97
Mensch, das nenne ich den europäischen Zeitgeist der Vernunft und zukunftsorientierten Resozialisierung. Was in der französischen Nationalversammlung im Grundsatz verankert ist, sollte doch auch hier mal in den bundesdeutschen Gefängnissen zum Tragen kommen, damit die Knäste und auch die marode Finanzlage der Bundesregierung, Unterabteilung Justiz, entlastet werden. Man sollte genauso verfahren wie in Frankreich.
Kinderschänder, Drogendealer im großen Stil und Terroristen sowie Massenmörder und für die Allgemeinheit zu gefährliche Häftlinge sollte man allerdings von dieser Regelung ausschließen. Eine Begnadigung wäre für Inhaftierte gut, die länger als drei Jahre sitzen und nicht mehr als fünf Jahre Haft haben. [...] Man sollte sich an Staaten wie Italien orientieren, die alle fünf Jahre eine Amnestie aussprechen. Um das in Deutschland durchführen zu können, wäre allerdings eine neue Regierung vonnöten, die den Zeitgeist der europäischen Menschenzusammengehörigkeitsgedanken zuläßt. Hans-Reinhard Kraemer,
Santa Fu
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