piwik no script img

25 Parteien lassen sich wählen

„Jawoll! Saufen!“jubelte gestern die Anarchistische Pogo-Partei, nachdem der Landeswahlausschuß sie zur Bürgerschaftswahl zugelassen hatte. „Hier wird nicht getrunken“, warnte Sitzungs-Leiter Wolfgang Prill. Schließlich mußte der Ausschuß noch über die Kandidatur etlicher Parteien, Wählervereinigungen und EinzelkandidatInnen entscheiden. Das Ergebnis: 24 Gruppen stellen sich am 21. September zur Wahl, darunter die DVU, der Bund Freier Bürger und die Republikaner. Zwar forderten ZuschauerInnen und Mitglieder anderer Parteien dazu auf, die rechten Gruppen nicht zuzulassen. Aber der Landeswahlausschuß darf lediglich darüber entscheiden, ob die BewerberInnen alle Formalien eingehalten haben. „Wir machen keine inhaltliche Bewertung“, sagte Prill. Nicht zugelassen wurde die „Feministische Partei Die Frauen“. Ihr Wahlantrag trug statt der Unterschrift ihres Landesvorstandes die des Bundesvorstandes. Zwei EinzelbewerberInnen schieden aus, weil sie die erforderlichen 500 Unterstützungs-Unterschriften nicht vorlegten. juw

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen