: Gläserner Soldat?
■ betr.: „Rühe setzt MAD gegen Rechte ein“, taz vom 10.11. 97
Im Zusammenhang mit den Reaktionen und Plänen der Hardthöhe infolge der jüngsten Ereignisse in der Bundeswehr stellt sich mir die Frage, ob niemandem bisher der Gedanke kam, daß die Vorfälle für den deutschen Militarismus durchaus einen Vorteil haben, nämlich den, daß sie ein glaubwürdiges Argument zur Verschärfung der Personenüberwachung im Militär darstellen. Zuerst wollte der Verteidigungsminister die Persönlichkeit der Musterungskandidaten genauer überprüfen, und nun, noch nicht lange danach, verlangt er den verstärkten Einsatz des MAD.
Wäre man tatsächlich daran interessiert bzw. interessiert gewesen, rechten Tendenzen entgegenzuwirken, so wäre das in der Truppe so gezielt möglich wie nirgendwo sonst in der Gesellschaft. Allein die Einschränkung elementarer Grundrechte für Wehrpflichtige gibt dem MAD schon jetzt breite Möglichkeiten der Telefon- und Postüberwachung, die der BND gerne hätte, aber zum Glück noch nicht hat. Es ist vielmehr anzunehmen, daß davon bei Lesern von taz bis konkret weitaus großzügiger Gebrauch gemacht wurde als bei Lesern der Deutschen Nationalzeitung. Wenn Herr Rühe diesbezügliche Möglichkeiten ausbauen will, dann wird er gegen eine zunehmende Zahl von „Verdächtigen“ ermitteln lassen (müssen), was für ihn den Vorteil des gläsernen Soldaten hat, dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr, der auf der Natur der Institution beruht, aber nicht schaden wird. Daniel Hard, Platten
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