Analyse
: Europa tröstet Asien
■ Asem: Gipfel des seelischen Beistands statt der Beschlüsse
Geht es nach dem britischen Premierminister Tony Blair als Gastgeber des am Samstag beendeten zweiten asiatisch-europäischen Gipfels (Asem), dann ist das wichtigste Ergebnis eine Menge guten Willens: Die von der Wirtschaftskrise betroffenen Staaten Südost- und Ostasiens haben verstanden, daß Europa an ihrer Situation anteil nimmt und sich nicht zurückzieht und abschottet. Die Europäer erkennen ihrerseits an, daß die wirtschaftlichen Fundamente der fernöstlichen Staaten nach wie vor stark sind und dortige Regierungen den Willen zur Stabilisierung der Wirtschaft haben.
Wer vom Asem-Gipfel der 25 Staats- und Regierungschefs in London einen handfesten Beitrag zur Lösung der Asienkrise erwartet hatte, lag komplett daneben. Bundeskanzler Helmut Kohl wie auch Malaysias Premierminister Mahathir Mohamad erklärten gar einvernehmlich, daß der Gipfel ihre jeweiligen Erwartungen noch übertroffen habe. Kohl hielt den von Asem ausgehenden psychologischen Beistand für seine asiatischen Kollegen für besonders wichtig. Mahathir konnte es sich zwar nicht verkneifen, den Europäern vorzuwerfen, sie hätten mehr tun können – dann gab er sich aber doch zufrieden. Er hatte in der Erklärung einen Passus durchgesetzt, der Währungsspekulanten für die Asien-Krise mitverantwortlich macht. Wenn Regierungschefs psychologischen Beistand als wichtigstes Gipfel-Ergebnis herausstellen, zeigt dies, wie gering sie die Beschlüsse schätzen.
In der Tat: Zwar wurde trotz der deutschen Bedenken ein bei der Weltbank angesiedelter Treuhänderfonds für die Beratung asiatischer Krisenländer beschlossen. Doch allein schon, daß niemand seinen finanziellen Umfang nennen kann, zeigt, daß ihm keine große Bedeutung zur Krisenbewältigung beigemessen wird. Ebenso verhält es sich mit den Aktionsplänen für Handels- und Investitionserleichterungen, den Initiativen zum Katastrophenschutz und gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und den Plänen für ein Umwelttechnologiezentrum und die Vernetzung der Universitäten. Es mögen sinnvolle Aktivitäten sein. Doch sie können nicht darüber hinwegtäuschen, daß im Hinblick auf die Krise die Ergebnisse des Gipfels mager sind.
Auch in Menschenrechtsfragen enttäuschte der Gipfel. Zwar betonten Blair und Kohl, das Thema angesprochen zu haben. Sie sagten allerdings nicht, worin dieser Dialog bestand. Ihre asiatischen Gesprächspartner konnten sich jedenfalls an keinen Dialog erinnern. Sowohl Mahathir und Singapurs Premier Goh Chok Tong als auch der Sprecher des japanischen Außenministeriums erklärten auf jeweilige Nachfrage der taz, daß über Menschenrechte überhaupt nicht gesprochen worden sei. Beide Erklärungen des Gipfels schweigen denn auch zur Frage politischer Rechte. Sven Hansen