Die UNO kehrt nach Afrika zurück

■ In der Zentralafrikanischen Republik ist seit gestern eine UN-Blauhelmtruppe stationiert. Unrühmliches Vorbild: Ruanda

Berlin (taz) – Die Zentralafrikanische Republik ist seit gestern Schauplatz der ersten UNO-Blauhelmentsendung nach Afrika seit der unrühmlichen Ruanda-Mission 1993/94. Die UNO vollzieht ihre militärische Rückkehr nach Afrika mit einer 1.350 Mann starken Truppe, die das krisengeschüttelte Land zwischen dem früheren Zaire und Tschad nach zwei Jahren ständiger Armeemeutereien und afrikanisch-französischer Eingreifversuche stabilisieren soll, bevor im September Wahlen stattfinden.

Das Risiko besteht, daß die UNO in der extrem instabilen Zentralafrikanischen Republik ähnlich scheitert wie 1994 in Ruanda. Denn das politische Leben in dem Land ist extrem polarisiert. Der seit 1993 regierende, gewählte Staatspräsident Ange-Felix Patassé hat seit 1996 mit Anhängern des ehemaligen Diktators André Kolingba zu kämpfen. Wiederholte Aufstände von Kolingba- treuen Armeeinheiten, die angesichts von Korruption und Tribalismus unter Patassé auch von anderen Teilen der Bevölkerung unterstützt wurden, führten das Land 1996/97 an den Rand des Bürgerkrieges. Die Entsendung einer 750 Mann starken afrikanischen Eingreiftruppe namens „Misab“, die von Frankreich ausgerüstet und von Gabun kommandiert wurde, verhinderte eine weitere Eskalation. Nun wird die „Misab“ durch die UNO-Truppe „Minurca“ ersetzt. Sie kommt zu großen Teilen aus den gleichen afrikanischen Ländern wie die „Misab“. Die Entsendung einer hauptsächlich afrikanischen UNO-Truppe entspricht dem UN-Konzept regionalisierter Friedenstruppen.

Die UN-Stationierung zusammen mit der Übergabe des Militärmaterials der „Misab“ an die „Minurca“ wurde gestern offiziell abgeschlossen. Die UNO ist damit auch an die Stelle Frankreichs getreten, das bisher in der Zentralafrikanischen Republik sein zweitgrößtes Überseekontingent stationiert hielt und sich jetzt im Rahmen der Revision seiner Afrikapolitik zurückzieht. Der Abzug wurde vor Ostern mit einer Parade durch die Hauptstadt Bangui feierlich beendet. Frankreich stellt der UN-Truppe jetzt noch 215 Soldaten in beratender und logistischer Funktion zur Verfügung.

Derzeit herrscht in der Zentralafrikanischen Republik Frieden. Aber die Opposition traut Patassé nicht über den Weg und fürchtet, er will sich bloß mit Hilfe der UNO an der Macht halten. So ist fraglich, ob die UN-Stationierung tatsächlich zur Stabilität beiträgt, zumal die „Minurca“ auf Druck der USA in der Resolution 1159 des Sicherheitsrates am 27.März nur ein extrem begrenztes Mandat erhielt. Sie soll nur drei Monate bleiben – die Wahlen, zu deren Vorbereitung sie beitragen soll, finden aber erst in fünf Monaten statt.

Zudem kann die Blauhelmtruppe keine aktive Entwaffnung vornehmen, wie es die „Misab“ zuweilen tat, sondern wird nur die Lagerung bereits eingesammelter Waffenbestände überwachen. Außerdem ist sie nur für die Wahrung der Sicherheit „in Bangui und der unmittelbaren Umgebung“ zuständig. Sollten sich in anderen Landesteilen bewaffnete Gruppen bilden oder neu aufrüsten, wird die UNO dem hiflos gegenüberstehen.

Schon 1993/94 in Ruanda ließ eine genau gleichartige geographische und militärische Einschränkung des Eingreifauftrags die UNO scheitern, als die Blauhelmtruppe bei Vorbereitung und Einleitung des ruandischen Völkermords untätig blieb. Dominic Johnson