: Schwarzbrot statt Kaviar
■ CDU und SPD redeten in Varel – aber nicht über die wesentlichen Probleme des Bundeslandes Bremen
Es sei „kein Kaviar“, sondern „Schwarzbrot“, was die Große Koalition anzubieten hätte, bewertete SPD-Fraktionschef Christian Weber das Ergebnis der Klausurtagung von CDU und SPD in Varel nüchtern. Auf 18 Seiten hat die Große Koalition die Marschroute für den Endspurt dieser Legislaturperiode festgelegt. Ob Stadtwerke, Brokhuchting, Faulenquartier oder Arbeit zur Sozialhilfe – die Große Koalition hat 90 Tagesordnungspunkte abgearbeitet und die wesentlichen Probleme ausgeklammert. Kein Wort verlieren die Großkoalitionäre über die Linie 4, über das Hollerland, den Ocean- und Space-Park oder Radio Bremen. Stattdessen haben sich CDU und SPD darauf verständigt, den Leichtathletik-Weltcup 2002 nach Bremen zu holen, die Vergnügungssteuer zu erhöhen, vom Senat bis zum Juni 1998 ein Messekonzept einzufordern. Die Bürgerschaftswahl soll mit der Europaschaftswahl zusammengelegt werden.
687,3 Millionen Mark fehlen im Haushalt 1998 – allein 239 Millionen Folgekosten für den Vulkan, ein Loch von 50 Millionen Mark reißt der Pensionsfond der BLG. Um das Finanzloch zu stopfen, sollen die Bremer Entsorgungsbetriebe, die BrePark, das Rechenzentrum ID Bremen und die BreKom verkauft werden. Neue Anteilseigner für die Stadtwerke müssen gefunden werden. Darin sieht auch Weber die einzige Rettung. Die Änderung des Polizeigesetzes mit der die CDU Stadtstreichern das Biertrinken in der Öffentlichkeit verbieten wollte, ist vom Tisch. Auch der finale Rettungsschuß, mit dem Innensenator Ralf H. Borttscheller (CDU) Geiselnehmer erschießen lassen wollte, war mit der SPD nicht zu machen. Space- und Ocean-Park? Er hätte „keine Lust“während der laufenden Verhandlungen mit Investor Köllmann Erklärungen abzugeben, winkte Weber ab. Öffentliches Gelöbnis? Dafür sei Bürgermeister Hennig Scherf (SPD) zuständig, erklärte CDU-Chef Neumeyer. Radio Bremen? „Wir müssen das Angebot des NDR bis zum Sommer sehr genau prüfen“, so Neumeyer und Weber unisono. Unterdessen hatte die Erklärung von Radio Bremen die Redaktionen längst erreicht. „Wir werden gemeinsam mit dem NDR unter der Federführung von Radio Bremen ein Nordwest-Radio betreiben“, verkündete Intendant Karl-Heinz Klostermeier. kes
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