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Impeachment

Impeachment ist die in der US-Verfassung vorgesehene Möglichkeit einer Amtsanklage und Amtsenthebung des Präsidenten, eines Ministers oder Bundesrichters. Eingeleitet wird die Amtsanklage durch das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit. Eine Verurteilung erfolgt durch den Senat mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Senatoren. Sie führt zur Entfernung aus dem Amt und kann zudem den Verurteilten von jeder zukünftigen öffentlichen Tätigkeit im Dienst der Vereinigten Staaten ausschließen.

In der Geschichte der Vereinigten Staaten wurde erst gegen zwei Präsidenten Amtsanklage erhoben. Andrew Johnson wurde 1868 im Streit um seine Politik nach dem Bürgerkrieg von der republikanischen Mehrheit des Repräsentantenhauses angeklagt, vom Senat aber mangels Beweisen freigesprochen. Das Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner Richard Nixon im Zusammenhang mit dem Watergate-Skandal wurde 1974 durch dessen Rücktritt gestoppt.

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