: Wenn dann die Rechte gewinnt...? –betr.: „Italien war etwas moderner geworden“, taz vom 10./11.10.98
[...] Werner Raith schreibt: „Doch ein Land, das vierzig Jahre eher im Krebsgang marschiert ist, kann wohl auch keine Wunder von heute auf morgen erwarten.“ Mit dieser Nichtargumentation kann man bestimmt viel rechtfertigen, aber die Analyse und das Verständnis der Probleme bringt sie mit Sicherheit nicht voran.
Rifondazione Comunista hatte 1996 ihren Anhängern empfohlen, in Wahlkreisen, in denen sie nicht kandidierte, ihre Stimmen dem Olivenbaum-Bündnis zu geben. Außerdem hatte sich die Partei dazu bereit erklärt, dem Olivenbaum-Bündnis im Parlament das Vertrauen auszusprechen, damit die neue Regierung überhaupt starten konnte. Danach hat sich Rifondazione jedoch vorbehalten, einzelnen Projekten der Regierung zuzustimmen oder sie abzulehnen.
Die Frage der Arbeit war für Rifondazione von Beginn an entscheidend. Obwohl die Stimmen von Rifondazione der Regierung Prodi die Mehrheit der Sitze im Parlament verschafft haben, hat sie sich eher auf die Erfüllung der Maastricht-Kriterien konzentriert als auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Aufnahme der Arbeitslosenquote in die Maastricht-Kriterien ist [...] eine der aktuellen Fragen der europäischen Linkspolitik. Unter diesem Aspekt muß man sich fragen, welche Position aktueller ist, die Prodis oder die Bertinottis.
Darüber hinaus finde ich es alles andere als fair, einzig Rifondazione für die Regierungskrise in Italien verantwortlich zu machen, und was noch schlimmer ist, für einen eventuellen Sieg der Rechten bei möglichen Neuwahlen. Wenn dann die Rechte gewinnt, liegt die Verantwortung dafür zunächst bei den Wählern und außerdem bei einer Regierung, die ihre Stabilität auf die Drohung eines Wiederkommens der Rechten gestützt hat. Constanza Orlandi, Stefanie Haacke, Berlin
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