■ Auswärtiges Amt diskutiert Modelle: Volmer will Friedenshüter ausbilden lassen
Bonn (taz) – Das Auswärtige Amt plant die Ausbildung und Bereitstellung einer Peacekeeping-Truppe, der nach Auskunft von Staatsminister Ludger Volmer „einige tausend“ Mitglieder angehören sollen. Einzelheiten stünden noch nicht fest. Verschiedene Modelle seien denkbar, für die es mögliche Vorbilder in Skandinavien, in Österreich und Kanada gebe, sagte Volmer gestern in Bonn: „Wir stehen mit dieser Diskussion am Anfang.“ Bereits jetzt habe sich bei Problemen im Zusammenhang mit der Aufstellung des deutschen OSZE-Kontingents für den Kosovo gezeigt, daß im Bereich der Konfliktlösung und -prävention eingesetzte Kräfte einer besonderen Schulung bedürften.
Welche Institution bei einer solchen Ausbildung federführend sein kann, ob die Peacekeeping-Truppe überwiegend aus zivilen oder aus militärischen Kräften bestehen soll und wie ihre Bereitstellung finanziert wird, ist noch nicht entschieden. „Es wird sehr intensive Diskussionen geben müssen, insbesondere mit dem Verteidigungsministerium, wie Mittel umgeschichtet werden können, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden“, erklärte der Staatsminister. Seiner Ansicht nach müsse das Thema auch von der Wehrstrukturkommission behandelt werden, die sich entsprechend dem Koalitionsvertrag mit der Zukunft der Bundeswehr befassen soll.
Der Grünen-Politiker wiederholte in diesem Zusammenhang eine früher schon von ihm geäußerte Ansicht, daß nämlich Deutschland kein territorialer Angriff mehr drohe „und wir deshalb ein stehendes Heer gar nicht mehr brauchen“. Gerade vor diesem Hintergrund suchten viele Bundeswehrangehörige nach einer neuen Aufgabe. Volmer schloß nicht aus, daß die Mitglieder der geplanten Peacekeeping- Truppe auch aus deren Reihen rekrutiert werden könnten. Eine spezielle Ausbildung sei jedoch unumgänglich. Das Argument, Soldaten könnten zwei Dinge gleichzeitig machen, nämlich kämpfen und verhandeln, „bestreiten wir“. Bettina Gaus
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