■ Rosi Rolands Bremer Geschichten
: Wie Kuhfahl deputiert wurde
Silke Kuhfahl heißt sie und ist neuerdings Mitglied der Umweltdeputation der Bremer Bürgerschaft. In diesen Verwaltungsausschüssen der Bürgerschaft sitzen nicht nur Abgeordnete, sondern auch sachkundige und engagierte Vertreter der Parteien.
In der ersten Sitzung der Deputation war Kuhfahl zwar physisch anwesend, aber ob sie zur Sache etwas zu sagen hat, wurde da noch nicht deutlich. Das fiel aber nicht weiter auf. Da die Abgeordneten nicht alle sachkundig sind, müssen die anderen Deputierten es auch nicht sein.
Aber damit ist die Frage noch nicht beantwortet, warum Silke Kuhfahl Umweltdeputierte werden mußte. Das hat nämlich einen ganz einfachen Grund: Tölke Borchers, der Bauer aus dem Brokhuchtinger Land, war ausgeschieden, weil er sich nicht nachsagen lassen wollte, er engagiere sich für das Wohnungsbaugebiet, weil er der größte Landbesitzer dort ist und also gut verdienen wird. Also war da ein Platz frei.
Und Silke Kuhfahl suchte einen Platz, denn sie war Sekretärin von Michael Teiser, dem CDU-Bundestagsabgeordneten. Der verlor wegen des katastrophalen Wahlergebnisses seinen Sitz in Bonn und die Sekretärin ihren Arbeitsplatz. Also mußte die Partei etwas für sie tun. Neben dem Arbeitslosengeld sind die Deputations-Gelder ein schönes Zubrot, und wenn Teiser mal was zu tippen hat, wird sie sich sicher dankbar erweisen, sagen böse Zungen.
Aber nicht nur, um verdiente Personen zu versorgen, sind die Deputationen für die Parteien wichtig. Da ein Teil der Bezüge an die Parteien gespendet werden müssen, würde die Abschaffung des freien Deputationswesens auch die Parteikassen schädigen. Hat die SPD, als sie die Verkleinerung des Parlaments und damit die Abschaffung der Deputationen ins Wahlprogramm schrieb, ganz selbstlos das eigene Interesse hintan gestellt oder meint sie etwa ihr Wahlprogramm nicht so ernst?
Bei der CDU vermutet man letzteres und nimmt den Wahl-Punkt deshalb auch nicht so ernst. Die CDU hat da ihre eigenen Erfahrungen. In zwei Wahlkämpfen 1991 und 1995 hatte sie die Verkleinerung des Parlaments gefordert. Als sie es in der großen Koalition plötzlich umsetzen sollte und konnte, war sie dagegen.
Die Grünen werden gemeinerweise die Verkleinerung des Parlaments in der kommenden Woche in der Bürgerschaft zur Abstimmung stellen, als Wahlkampf-Test sozusagen.
Die Zeit ist nicht reif, wird die SPD sagen. Auch sie hat ihre Kuhfahls zu versorgen, das schöne Wahlkampf-Thema ist nicht für unsere schäbige Welt, sondern fürs nächste Jahrtausend gedacht, wettet Rosi Roland
