Schily: Asyl-Schnellverfahren auf Flughafen Frankfurt bleibt

■ Innenminister besucht Flüchtlingsunterkunft. Lob für den Grenzschutz. Pro Asyl fordert Verfahrensänderung

Frankfurt/Main (dpa/AP) – Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will auch in Zukunft an dem umstrittenen Asyl- Schnellverfahren auf dem Frankfurter Flughafen festhalten. „Vergessen Sie nicht, daß das Verfahren verfassungsgerichtlich abgesichert ist“, meinte der Minister bei einem Besuch der Flüchtlingsunterkunft unter Hinweis auf ein entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Denkbar sei eine Verkürzung der Dauer. Bislang muß ein Verfahren möglichst nach zwei, spätestens aber nach neunzehn Tagen abgeschlossen sein. Schily setzte sich für bessere Unterkünfte der überprüften Asylsuchenden und eine Rund-um-die Uhr-Betreuung durch den Flughafensozialdienst ein. Dem BGS bescheinigte er insgesamt ein „sensibles Vorgehen“ im Umgang mit den Flüchtlingen, abgesehen von einigen „Vorkommnissen“. Daraus habe der BGS jedoch personelle Konsequenzen gezogen.

Der Flüchtlingshilfeverein Pro Asyl forderte dagegen erneut die ersatzlose Streichung des Flughafenverfahrens. Es sei „strukturell unfair“. Der Abschiebeschutz der Europäischen Menschenrechtskonvention werde damit verweigert.

Schily kritisierte die Versuche von immer mehr Asylsuchenden, mit der Verschleierung ihrer Identität die Einreise zu erzwingen. Wer beim Asylverfahren nicht aktiv mitwirke, dürfe sich nicht wundern, wenn es sich in die Länge ziehe. Auch habe er kein Verständnis für Asylsuchende, die sich während des Asylverfahrens todkrank stellten, mit der Zulassung ins normale Asylverfahren aber sofort wieder gesund seien.