: Unausgewogen –betr.: „Der Trend heißt: dagegen sein“, taz-Hamburg vom 28.12.1998
Liebe TazlerInnen!
Schön, daß Elke Spanner so ausführlich über die direkte Demokratie in den Bezirken informiert. Weniger schön ist, daß die Recherche teilweise sehr dünn ist.
So fehlt ein Bürgerbegehren ganz. Beim Lokstedter Bürgerbegehren werden sogar Legenden aufgebaut. Der Kaufpreis für das Objekt ist nicht wegen des Bürgerbegehrens gestiegen, sondern ein anderer Investor hat das Objekt zu einem höheren Preis erstanden. Insofern kann hier überhaupt nicht von einem erfolgreichen Bürgerbegehren gesprochen werden, sondern nur von einem erledigten Bürgerbegehren.
Beim Niendorfer Begehren fehlt leider jeder Hinweis darauf, daß die Initiative sich ausdrücklich nicht gegen die Bebauung der grünen Wiese richtet, sondern vor allem eine Nutzung als Sport- und Schulfläche vorschlägt. Dazu kommt noch, daß die Autorin aus dem Gesprächen mit Marcus Hiller und mir vor allem die Aspekte herausgezogen hat, die ihrer Auffassung entgegenkommen. Nächstes Mal wäre etwas mehr Ausgewogenheit nicht schlecht.
Michael Efler (Mitglied des Landes- und Bundesvorstandes von Mehr Demokratie e.V.)
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