Auf dem Teppich
■ Ausländerbeauftragte: Rot-Grün streitet weiter. Neues Gespräch nächste Woche
Die Berufung der Professorin Ursula Neumann zur Hamburger Ausländerbeauftragten ist keineswegs gesichert. Die Frage müsse „völlig neu bewertet werden“, verlautete gestern aus der Umgebung von Bürgermeister Ortwin Runde. Der SPD-Regierungschef ist „tief verärgert“ darüber, daß Details eines rot-grünen Spitzengesprächs am Mittwoch über dieses Thema in die Öffentlichkeit gerieten (taz berichtete).
Da hätten Grüne geplaudert und damit „die bislang selbstverständliche Vertraulichkeit“ der sogenannten Bürgermeistergespräche in kleiner Runde gebrochen, heißt es. Mit einer solchen „Belastung des Koalitionsklimas“ habe sich die GAL „keinen Gefallen“ getan. Am Montag wird die SPD-Fraktion über den Fall beraten; Mitte nächster Woche soll es zu einem erneuten Treffen von Senats-, Partei- und Fraktionsspitzen beim Bürgermeister kommen. Vorher werde es keine definitive Entscheidung über Amt und Person des oder der neuen Ausländerbeauftragten geben.
In der Sitzung am Mittwoch hatten sich SPD und GAL über eine Besetzung nicht verständigen können. Gegen Person und Qualifikation der Hamburger Pädagogik-Professorin Ursula Neumann, die von den Grünen vorgeschlagen worden war, hatte es zwar keine Einwände gegeben. Die Sozialdemokraten hatten aber darauf beharrt, die Position wie bisher ehrenamtlich zu besetzen. Neumann verlangt die Bezahlung einer Forschungsassistentin, die sie von universitären Aufgaben entlasten soll. Der Senat werde dafür, so der Bürgermeister, keinen Pfennig bewilligen; solle doch der Koalitionspartner zusehen, wie er das finanziere.
Vorgestern hatte dann seine Stellvertreterin und grüne Wissenschaftssenatorin Krista Sager erklärt, Neumanns Assistentin aus ihrem Behördenetat bezahlen zu wollen. Damit sei die Berufung der Professorin für Interkulturelle Bildung zur Ausländerbeauftragten ja wohl unter Dach und Fach.
Statt dessen, so wird im Rathaus gemunkelt, habe der Bürgermeister „wütend unter der Decke gehangen“. Allerdings gebe es Anzeichen, daß er wieder runtergekommen sei. Für ein weiteres Gespräch über dieses Thema steht die GAL jedenfalls „gern“ zur Verfügung. Aber „nicht in luftiger Höhe, sondern auf dem Teppich“. smv
