: Schatz gefunden
■ Hamburgs Finanzsenatorin entdeckte 580 Millionen Mark. Gespart wird dennoch
Als Hamburgs FinanzbeamtInnen vor wenigen Tagen zusammenzählten, was das Jahr 1998 der Stadtkasse tatsächlich an Einnahmen gebracht hatte, war die Freude groß: Mehr als 12,5 Milliarden Mark und damit fast 600 Millionen mehr als erwartet konnte die Hansestadt an Steuereinnahmen verbuchen. Zwar hatte ein Teil dieses unerwarteten Schatzes sich schon bei den Steuerschätzungen im Mai (Plusprognose: 163 Millionen Mark) und November (Plusprognose: 446 Mio.) abgezeichnet – daß es am Ende aber 580 Millionen Mark sein würden, hatte Finanzsenatorin Ingrid Nümann-Seidewinkel (SPD) nicht zu hoffen gewagt.
Ihrem ehrgeizigen Ziel, den Betriebshaushalt bereits im Jahr 2001 wieder ohne Vermögensverkäufe decken zu können, „noch vor einem Jahr so wahrscheinlich wie ein neuer Weltrekord im 100-Meterlauf“, ist sie einen großen Schritt nähergekommen: „Ich sehe jetzt eine realistische Chance, dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen.“
Noch aber sind die Haushaltslöcher riesengroß: 1998 betrug es statt kalkulierter 1,6 Milliarden Mark immer noch eine Milliarde, für 1999 ist ein Loch von einer Milliarde und für das Jahr 2000 eines von 600 Millionen Mark einkalkuliert. Am Zwang zu sparen, so konnte die Finanzsenatorin gestern vormittag ihr Senatskollegium überzeugen, ändert sich deshalb nichts. Selbst wenn die Löcher 1999 und 2000 auch kleiner ausfallen sollten, muß immer noch städtisches Vermögen verkauft werden. Nur etwas später und weniger als ursprünglich befüchtet.
Weniger Freude dürfte bei ihren SenatskollegInnen und vor allem den Sparbetroffenen herrschen: Auch im Jahr 2000, so beschloß es gestern der Senat, werden wie in den Vorjahren 300 Millionen Mark zusätzlich eingespart. Auch wenn viele Details noch verhandelt werden, steht manches schon fest: So wird die Stadt wieder 1.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst vernichten – etwa genausoviele, wie sie für Jugendliche neu schaffen will. Florian Marten
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
