Sieben Millionen für sieben Schüsse

■ Die Bremer Polizei will einen hochmodernen Schießstand am Niedersachsendamm bauen / Die Mehrkosten sollen über einen Schattenhaushalt bei der „Bremischen“ versteckt werden

Oft kommt es nicht vor, daß bremische Polizeibeamte ihre Pistole ziehen, mal fünf Mal im Jahr, mal zehn Mal. Auf diese seltenen und deshalb auch überraschenden Situationen sind Bremens Polizisten schlecht vorbereitet, das sagt die Polizei selbst. Bundesweit gab es im letzten Jahr einige Vorfälle, in denen Polizeibeamte panisch geschossen und sogar Kollegen verletzt haben – sie konnten sich auf mangelndes Training berufen.

In Bremen gibt es keinen Schießplatz, auf dem die Polizei üben könnte. Übungen werden umständlich organisiert auf Bundeswehr-Plätzen in Niedersachsen. Die Folge: Regelmäßiges Training mit der Schußwaffe findet für die meisten nicht statt. Wenn aber Polizeibeamte in einer Gefahrensituation, die immer psychisch belastend ist, trotz Unsicherheit die Waffe benutzen, bringen sie andere in Gefahr. Seit Jahren drängt die Bremer Polizei daher darauf, daß sie einen eigenen Schießplatz bekommt, vornehm „Polizei-Trainings-Zentrum“ PTZ) genannt. 4,5 Millionen Mark waren dafür 1996 ermittelt und 1997 vom Senat zurückgestellt worden. Nun hat die Innendeputation am 15. Februar 1999 ein neues Konzept für 7,15 Millionen Mark abgesegnet. Es habe „eine Reihe neuer Erkenntnisse gegeben“, begründete der Innensenator die Kostensteigerung.

Die Bremer Polizei hat sich nämlich – offenbar nicht vorher – mit Schießständen in anderen Bundesländern beschäftigt und festgestellt, daß die Polizei dort in großem Umfang moderne Technik nutzt. Auf Video-Filmen wird da die Gefahren-Situation dem Polizeibeamten psychologisch nahegebracht, und er soll reagieren lernen, die Ergebnisse des Schusses werden gleich mitprotokolliert: „PC-gestützte Zieldarstellung-, Projektions- und Schießprotokollieranlage“ heißt die Technik, die die Firma BKE gern verkaufen möchte.

Soweit, so schön. Der Finanzsenator, der in anderen Bereichen gern Kosten pro Fall ausrechnet und hier auf durchschnittlich eine Millionen Mark Investition pro Schuß und Jahr kommt, reagierte reserviert und verlangte, daß das Innenressort die zusätzlichen Kosten aus seinem eigenen Etat deckt. Der ist aber, wie nicht zuletzt der Finanzsenator weiß, jedes Jahr kräftig überzogen, Löcher müssen regelmäßig im koalitionären Kuhhandel gegen Lücken im Bildungs-Haushalt gestopft werden. Was tun in derartigen Lagen? Die klassisch „bremische „Lösung ist ein Schattenhaushalt, in dem neue Schulden vor den Bonner Sanierungs-Wächtern versteckt werden können. Die Idee in diesem Falle: Die Mehrkosten von 2,6 Millionen Mark sollten von der „Bremischen Gesellschaft“, dem Bauträger, vorgestreckt werden, das Innenressort würde dann jährlich die Kredit-Zinsen direkt an die Bremische zahlen. Der Deputation würde also eine Liste möglicher Einspar-Potentiale auf dem Tisch liegen, aus denen über zehn Jahre die Zinsen beglichen werden sollen: Jährlich 95.000 Mark Miete bei den bisher genutzten Schießständen, für 35.000 Mark Ersparnis (Benzin) wegen der wegfallenden Fahrten zu den Bundeswehr-Schießständen, 25.000 Mark Einnahmen aus Vermietung der neuen Anlage an Vereine, bei dem verbleibenden Deckungs-Loch von jährlich 100.000 Mark steht „Prioritätensetzung innerhalb des Eckwertes“. Das heißt: Das Innenressort ist da ratlos.

Das Dumme an dem Vorschlag: In der Liste der Deckungsvorschläge für die Mehrkosten stehen nur Punkte, die nach der alten Planung auch weggefallen wären. Der Deputation reichte das dennoch, sie stimmte zu. Irgendwo muß dann aber doch aufgefallen sein, daß die Finanzplanung im Hause des Innensenators etwas zu sorglos betrieben wird – trotz der von der Deputation abgesegneten Deckungs-Liste des Innensenators liegt der neue Schießstand noch auf Eis.

K.W.