: Paraguays Präsident Raul Cubas vor Amtsenthebung
■ Senat beschließt Vorladung. Tausende bei Beerdigung des ermordeten Vizepräsidenten
Asunción (dpa/AP) – Der Präsident von Paraguay, Raul Cubas, steht nach dem Mord an seinem Stellvertreter Luis Maria Argana vor der Amtsenthebung. Am späten Mittwoch abend (Ortszeit) entschied der Senat in der Hauptstadt Asunción, Cubas für gestern vorzuladen. Stunden zuvor hatte sich das Abgeordnetenhaus mit großer Mehrheit für ein Absetzungsverfahren gegen den Präsidenten ausgesprochen, für das der Senat zuständig ist. Cubas wird gemeinsam mit dem ehemaligen Heereschef Lino Oviedo beschuldigt, in das Attentat gegen Argana verwickelt zu sein.
Grund für das Amtsenthebungsverfahren ist allerdings nicht der Mord, sondern die „Mißachtung der Justiz“, derer sich Cubas schuldig gemacht haben soll, als er Oviedos im August 1998 begnadigte. Der General saß damals eine zehnjährige Haftstrafe wegen eines Putschversuches ab. Um die Krise zu entschärfen, ordnete Cubas am Mittwoch selbst die Vollstreckung eines Haftbefehles gegen Oviedo an und meldete kurze Zeit später dessen Verhaftung. Oviedo dementierte diese Darstellung: „Ich bin freiwillig in die Kaserne gekommen, um meine juristische Situation zu klären.“ Argana galt als politischer Erzfeind Cubas und Oviedos.
An der Beisetzung des Vizepräsidenten nahmen am Mittwoch mehrere tausend Menschen teil. Der Generalstreik, der von den Gewerkschaften ausgerufen worden ist, um Cubas zu stürzen, wurde weitgehend befolgt. Meldungen über außergewöhnliche Truppenbewegungen wurden offiziell dementiert.
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