: „Würde das heute anders sehen“
■ Disput über „Pallas“-Havarie im Untersuchungsausschuß: Umweltministerium räumt Fehleinschätzung ein
Im Konflikt mit dem Innenministerium über den Umgang mit der Havarie des Frachters „Pallas“ hat Schleswig-Holsteins Umweltministerium gestern seine Haltung revidiert. Vor dem Untersuchungsausschuß des Landtags gestand Staatssekretärin Henriette Berg dem Innenministerium im Kern zu, richtig gehandelt zu haben. Zur Weigerung ihres Hauses, nach der Strandung der „Pallas“ die Krisenzentrale des für Katastrophenschutz zuständigen Innenministeriums zu nutzen, sagte Berg: „Ich würde das heute auch anders sehen.“ Es sei richtig gewesen, in die Krisenzentrale zu gehen. Dies hatte am 10. November 1998 das Kabinett beschlossen – zwölf Tage nach dem Stranden des Holzfrachters vor Amrum.
Nach Ansicht von Innenstaatssekretär Hartmut Wegener hätte aber auch ein früheres Handeln nicht zu einem besseren Ergebnis in der Sache geführt. Daß die „Pallas“ strandete, nachdem alle Schleppversuche gescheitert waren, sei „ein technisch-nautisches Problem“ gewesen. Das Land sei „mit der Katastrophenabwehr gut davor“. Als Konsequenz nannte Wegener: „Was wir machen müssen, ist üben, üben, üben.“
Berg begründete ihr Umdenken mit den inzwischen erkannten Vorzügen der Krisenzentrale im Innenministerium. Dazu gehörten die technische Ausstattung und bessere Kooperationsmöglichkeiten mit regierungsfremden Einrichtungen wie Feuerwehr, Bundeswehr und Technisches Hilfswerk. Außerdem ermögliche die Zentrale eine bessere Information der Öffentlichkeit. Das Umweltministerium hatte seine Ablehnung besonders damit begründet, daß seine Mitarbeiter durch das Hin-und-her-Fahren zwischen Umweltministerium am Ostufer der Kieler Förde und Innenministerium am Westufer über Gebühr belastet würden. Nach Darstellung Wegeners hatte Berg am Telefon das Innenministerium gebeten, es möge einen Brief „zurückziehen“, in dem Minister Eckehard Wienholtz (SPD) den Einsatz des Leitungsstabes in seiner Krisenzentrale vorschlug. Daran könne sie sich nicht erinnern, sagte Berg. „Das war ein temperamentvolles Gespräch.“
In zwei Wochen will der Ausschuß Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) zum Umgang mit der Havarie der „Pallas“ befragen. An ausgelaufenem Öl verendeten Tausende von Seevögeln. Der Ausschuß will klären, wie es zu dem Unglück kam und ob die Landesregierung alle Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr genutzt hat. Außerdem sollen Konsequenzen für die Zukunft abgeleitet werden. Am Dienstag kommender Woche will das Innenministerium im Kabinett Empfehlungen vorlegen. lno
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen