Bauarbeiter bekommen wieder Schlechtwettergeld
■ Schröder präsentiert die Einigung der Baubranche auf eine Neuregelung
Hannover (rtr) – Die Beschäftigten am Bau erhalten künftig im Winter wieder ein Schlechtwettergeld. Vertreter der Bauwirtschaft, der Gewerkschaft IG Bau und der Bundesregierung unterzeichneten gestern in Hannover die neue Regelung, die ab der 101. Ausfallstunde ein Winterausfallgeld aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit vorsieht.
Kanzler Gerhard Schröder bezeichnete die Einigung als „kleines Bündnis für Arbeit“, durch das die Winterarbeitslosigkeit am Bau bekämpft werden solle. Die vorige Bundesregierung hatte 1997 die bis dahin geltende Schlechtwettergeld-Regelung abgeschafft, nach der in den Wintermonaten Kurzarbeitergeld gezahlt wurde.
Die neue Regelung kombiniert das alte Schlechtwettergeld mit der bisherigen Regelung, nach der Bauarbeiter in den Sommermonaten Überstunden ansammelten und der Lohn dafür in den Wintermonaten ausgezahlt wurde. Die Neuregelung sieht vor, daß Bauarbeiter in den Sommermonaten maximal 30 Überstunden statt wie bisher 50 Stunden ansammeln können. Ab der 31. Ausfallstunde im Winter tritt eine von den Arbeitgebern finanzierte Winterbau-Umlage ein, in die 1,7 Prozent der Bruttolohnsumme eingezahlt werden sollen. Um bei kleinen und mittleren Firmen Kündigungen zu verhindern, erstattet die Bundesanstalt für Arbeit den Arbeitgebern die fälligen Sozialbeiträge zwischen der 31. und der 100. Stunde. Ab der 101. Stunde wird aus Mitteln der Bundesanstalt das Winterausfallgeld komplett finanziert.
IG-Bau-Chef Wiesehügel sagte, die neue Regelung könne besser sein als alle bisherigen. Insgesamt seien in der Branche rund eine halbe Million Beschäftigte von Winterarbeitslosigkeit bedroht. Der Vizepräsident des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes, Peter Huber, hob hervor, daß die Lohnkosten durch die neue Regelung nicht stiegen und zugleich genug Flexibilität für die Unternehmen bleibe. Die zusätzlichen Kosten für die Bundesanstalt für Arbeit wurden auf jährlich 51 Millionen Mark geschätzt.
