:
■ Sein oder nicht
Die herbe Wahlschlappe hat auch bei Sachsens Grünen Frustration erzeugt. Bei den Europawahlen büßten sie über die Hälfte ihrer Stimmen ein (jetzt noch 4,4 Prozent). Das Kommunalwahlergebnis ist noch verheerender. Von den bislang 114 Abgeordneten in Kreistagen und kreisfreien Städten bleiben 42 übrig. „Damit geht es bei der Landtagswahl im Herbst für uns um Sein oder Nichtsein“, erklärte Landessprecher Karl-Heinz Gerstenberg. Die kommunale Ebene sei das letzte grüne Standbein gewesen.
Auch Sachsens Grüne orten die Schlappe in Bonn. „Die Bundespartei muß endlich stärker das Spannungsfeld zwischen Regierung und Fraktion besetzen und eigene Positionen entwickeln“, sagt Gerstenberg. Es müsse deutlich werden, daß der Koalitionsvertrag nicht das neue Parteiprogramm der Grünen ist. Direkt griff Gerstenberg Kanzleramtsminister Bodo Hombach an: Probleme mit der Koordinierung gebe es in seiner Behörde. „Das zeigen einige markante Ereignisse deutlich.“ Beispiele? Aber bitte: die Atomkraftwerksdebatte in der Ukraine. Oder der 630-Mark-Job-Zoff. Um nur zwei zu nennen.
Nick Reimer
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
