Eine Stadt atmet auf: „Rambo geht“

■ Borttschellers Ende als Innensenator sorgt für Erleichterung

ur die Polizei ist über den Senatoren-Poker nicht durchweg erfreut. Daß der „starke Mann in unserem Rücken“, Innensenator Ralf H. Borttscheller, von Ex-Bausenator Schulte abgelöst werden soll, stimmt manchen Beamten melancholisch. Zwar gibt es auch im Innenressort und bei der Polizei wenige, die sich nicht an „den einen oder anderen verbalen Fehltritt“ erinnern. Doch fürchtet man ganz egoistisch, daß die Zeiten der Rückendeckung für hartes Durchgreifen bald ein wenig anders aussehen könnte. So schnell spricht dort also niemand ohne Umschweife harte Worte wie gestern die Grüne Abgeordnete Karoline Linnert: „Endlich geht der Rambo.“

Auch unter Bremens Christen hoffte man zwar schon lange auf den Abgang des Christdemokraten – der mit wenig nächstenliebender Härte gegen Asylsuchende und auch Kirchenleute vorgegangen war, die vermeintlich verfolgten Schutz boten. Dabei war es gleich zu Beginn von Borttschellers Amtszeit zum Eklat gekommen. Der Innensenator hatte der Bremischen Evangelischen Kirche unterstellt, daß die „Sympathisanten-Szene für die terroristische kurdische PKK“ bis in evangelische Führungsebenen reiche. Anlaß war eine Debatte in Räumen der Kirche über die Kurdenfrage gewesen. Während die Grünen ob der heraufziehenden Koalitionskrise spotteten: Dank der Kriminalisierungs-strategie des Innensenators darf sich jetzt auch Bürgermeister Scherf zum Kreis der TerroristenSympathisanten zählen“, tobte der SPD-Innenpolitiker Jens Böhrnsen: „Borttscheller droht als Innensenator eine eklatante Fehlbesetzung zu werden.“

Viele Muslime und weite Teile der SPD wurden diesen Verdacht während Borttschellers gesamter Amtszeit nicht los, zumal der Innensenator mit öffentlichen PKK-Diffamierungen sogar gegenüber Abgeordneten der eigenen Partei immer Turbulenzen auslöste, die er zugleich auszukosten schien. In vielen Fällen, die vor allem die muslimische Bevölkerung Bremens betrafen, ließ man ihn dafür ungeschoren. Allenfalls wurde mancher Angriff auf fundamentalistische Islamisten, der – weil wenig differenziert – viele Bremer Muslime traf, vom Rathaus aus versöhnlich korrigiert. Per runden Tischen oder Debatten, zu deren Teilnahme man den – so wurde vielfach kolportiert „dialogunfähigen“ - Borttscheller mit Engelszungen überreden konnte.

Den Sozialdemokraten übrigens hatte Borttscheller ihr Fett gleich zum ersten gemeinsamen Jahreswechsel mit einer CDU-Koalition serviert – und dabei das Ansehen Bremens mit beschädigt. Beim CDU-Neujahrsempfang im niedersächsichen Ganderkesee hatte der Rechtsaußen der Bremer CDU getönt, dank des „sozialdemokratischen Filzes und der Korruption innerhalb der SPD“ tummelten sich Drogenabhängige in der Stadt. SPD-Fraktionschef Christian Weber hatte – als quasi Untermafioso einer korrupten Truppe dazu befragt – Stellung zum Senator bezogen. „Er ist eine schwarze Wildsau“, hatte er festgestellt. Jeder schade sich so gut er könne. Borttschellers Äußerung in der Nachbargemeinde passe in die Folge seiner Rüpeleien.

Abgestumpftheit im Umgang mit einer „schwarzen Wildsau“ war es vielleicht auch, weswegen sich Sozialdemokraten zu passenden Gelegenheiten immer wieder absetzten – wie Bürgermeister Henning Scherf zum Jubiläumsgeburtstag von Helmut Schmidt, just als Borttscheller gestoibert hatte, der Doppelpaß für Einwanderer stelle ein Sicherheitsrisiko, vergleichbar der RAF dar. Zum lautesten Protest angetreten waren zu Jahresbeginn die Stahlwerke-Betriebsräte: Das gußeiserne Weltbild des Innensenators stelle eine groteske Verdrehung der Wahrheit dar. „Für Sie ist wohl nur jemand integriert, wenn er blondgefärbte Haare hat, das Heideröslein singen kann und Werder Bremen unter allen Umständen besser findet als Galatasaray Istanbul“, schrieben sie in einem Offenen Brief. ede