: „Flickschusterei“
■ Weiter Kritik an Krankenhausreform
„Reform kann man das Ganze nicht nennen, eher Konzeptionslosigkeit und Flickschusterei.“ Jürgen Abshoff, Geschäftsführer der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft, sieht seine Befürchtungen bestätigt. Die Gesetzesentwürfe von Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer für Reformen im Krankenhausbereich für 1996, über die am Donnerstag im Bundestag debattiert wurde, enthielten zwar gegenüber den zunächst vorgelegten Referentenentwürfen wichtige Verbesserungen. Doch der Hauptkritikpunkt blieb bestehen.
Denn statt des vorgesehenen Umstiegs auf ein leistungsorientiertes Vergütungssystem, das von den Krankenhäusern bisher mit großem Aufwand vorbereitet wurde, werde an einer verschärften Deckelung festgehalten, erklärte Abshoff. Nachdem die Krankenhäuser bereits drei Jahre kein Geld für Instandhaltung und Sanierung erhalten hatten, sei auch 1996 ungewiß, ob dringend notwendige Sanierungen möglich seien. Denn der Gesetzesentwurf sehe vor, daß für diese Kosten die Länder aufkommen müssen, was bei mehreren Landesregierungen aber bereits auf Ablehnung gestoßen sei. Mit der vorgesehenen Steigerung der bisherigen Krankenhausbudgets um die Tariflohnerhöhungen im öffentlichen Dienst könnten die steigenden Personalkosten nicht aufgefangen werden. paf
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