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Kriegsangst in Ruanda

■ Truppenaufmarsch an der Grenze zu Zaire in Erwartung einer Invasion

New York/Genf (IPS/epd) – In Ruanda spitzt sich die Lage an der zairischen Grenze offenbar zu. In Erwartung einer Invasion der ehemaligen Hutu-Armee hat die von der „Ruandischen Patriotischen Front“ (RPF) beherrschte ruandische Regierung nach einem Bericht der New York Times rund 50.000 reguläre Soldaten an der Grenze zu Zaire zusammengezogen. UN-Sprecher Fred Eckhard bestätigte den Aufmarsch und sagte, die in Ruanda stationierten UN-Einheiten würden derzeit aus dem Grenzgebiet abgezogen. Bereits seit Monaten warnen Menschenrechts- und Hilfsorganisationen vor einem Rachefeldzug der geschlagenen Ex-Regierungsarmee, die vor einem Jahr mit über einer Million Zivilisten nach Zaire geflohen war. Der ruandische UN- Botschafter Manzi Bakuramutsa erinnerte daran, daß die ehemalige Regierung Ruandas für den Völkermord an einer Million Menschen verantwortlich ist. „Sie wollen jetzt zurückkommen, um ihr Werk zu vollenden.“ Bakuramutsa bat den UN-Sicherheitsrat zugleich, das immer noch bestehende Waffenembargo gegen Ruanda aufzuheben, das während des Völkermordes verhängt worden war.

Der UN-Sonderberichterstatter zur Menschenrechtslage in Ruanda, René Degni-Segui, übte unterdessen scharfe Kritik an der ruandischen Regierung und an der UNO. In Ruanda würden Menschen willkürlich eingesperrt, in den Gefängnissen werde gefoltert und es komme vermehrt zu Massenhinrichtungen, Massakern und Verschleppungen, heißt es in seinem gestern verbreiteten Bericht. Und das Menschenrechtszentrum der UNO in Genf, so Degni-Segui, hätte ihm wichtige Informationen vorenthalten; äußerst wichtige Dokumente seien „verschwunden“.

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