: Grüne: Bündnismit PDS möglich
Der Landessprecher der Bündnisgrünen, Andreas Schulze, hält nach dem gescheiterten rot-grünen Wechsel in der Hauptstadt eine Zusammenarbeit mit der PDS auf Regierungsebene für möglich. Dies hänge davon ab, ob wichtige „grüne Projekte“ umgesetzt werden können, sagte Schulze. Keine Partei habe das Monopol, für die Grünen als Partner in Betracht zu kommen. Angesichts der knappen Zustimmung innerhalb der SPD zur Fortsetzung der großen Koalition mit der CDU hält es Schulze für nicht ausgeschlossen, dass das schwarz-rote Bündnis vor Ablauf der fünfjährigen Legislaturperiode zerbricht. Vor diesem Hintergrund müsse seine Partei sich möglichst schnell mit Themen wie der Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze, dem Ausbau so genannter weicher Standortfaktoren wie Wissenschaft und Kultur sowie einer umweltverträglichen Verkehrspolitik profilieren. Darüber hinaus seien auch Möglichkeiten einer künftigen Regierungszusammenarbeit mit der PDS zu debattieren. In der jetzigen Oppositionsarbeit gebe es bereits gemeinsam abgestimmte Aktionen. ADN
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