: Proteste gegen Nazis geplant
Prominente Plätze sollen besetzt werden
Vertreter von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen überlegen, in einer Art Bündnis geplante Aufmärsche von Nazis durch Gegenveranstaltungen zu behindern. Gedacht ist dabei ofenbar an die Schaffung einer breiten und parteiübergreifenden Initiative, die jeweils bei Bekanntwerden von Nazi-Märschen schnell „mit verschiedenen Aktivitäten“ tätig werden könne. Ziel sei, den Nazis prominente Plätze in der Stadt – beispielsweise das Brandenburger Tor – streitig zu machen.
„Viele Menschen in der Stadt wenden sich gegen das Auftreten von Neonazis, wollen sich aber auch nicht an Aktionen von Antifa-Gruppen beteiligen“, sagte eine der Initiatoren gestern. Dies sei auch als Gegenpart zur von Innensenator Eckart Werthebach (CDU) angestoßenen Diskussion um die Einschränkung der Versammlungsfreiheit oder die Ausweitung der Bannmeile gedacht.
Vorbild soll die Aktion „Lesen gegen Rechts“ vom Juni 1998 sein. Die damalige SPD-Abgeordneten Gerlinde Schermer sowie die Parlamentarier Sybill Klotz (Grüne) und Harald Wolf (PDS) hatten damals die Veranstaltung am Brandenburger Tor angemeldet. Die Versammlungsbehörde verlegte daraufhin eine geplante Nazi-Demonstration in den Bezirk Hohenschönhausen.
Die Überlegungen gibt es bereits seit dem Marsch von etwa 700 Nazis durch das Brandenburger Tor Ende Januar. Nun könnten dem erstmals Taten folgen: Für den 26. Februar hat der Neonazi Oliver Schweigert eine „Gedenkdemonstration“ für den SA-Mann Horst Wessel angemeldet. Am 12. März, dem 62. Jahrestag des Wehrmacht-Einmarsches in Österreich, will zudem die NPD mit dem Slogan „Wir sind ein Volk“ durch die Stadt ziehen.
Der SPD-Landesvorstand hat Innensenator Eckart Werthebach (CDU) gestern aufgefordert, die Demonstration am 12. März zu verbieten. Die Versammlungsbehörde der Polizei hat darüber noch nicht entschieden. Dirk Hempel
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