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Demonstrationgegen Rassismus

Zu einer Demonstration für Toleranz und Demokratie hat eine „Berliner Initiative: Europa gegen Rassismus“ am 12. März vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Die Veranstaltung soll gemeinsam von den Fraktionsvorsitzenden von Grünen und PDS, Renate Künast und Harald Wolf, SPD-Landesgeschäftsführer Ralf Wieland, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Andreas Nachama, und DGB-Landesbezirkschef Dieter Scholz angemeldet werden, teilte ein Sprecher der Grünen gestern mit. Ziel sei es, eine breite gesellschaftliche Mehrheit gegen Rechtsradikale zu organisieren. Die rechtsextreme NPD plant für den 12. März eine Demonstration durch das Brandenburger Tor. Sie will damit gegen die EU-Maßnahmen gegen die neue österreichische Regierung protestieren. Innensenator Eckhart Werthebach will die Kundgebung der Rechtsextremen mit allen rechtlichen Mitteln verhindern. Dies müsse notfalls mit einem Verbot der Veranstaltung erreicht werden. „Rechtsradikale haben am Brandenburger Tor nichts zu suchen“, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung gestern. Bereits Ende Januar waren erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg legal NPD-Anhänger durch das Brandenburger Tor gezogen. dpa

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