: Klinikum Buch droht Ärger
Die Rhön-Klinikum AG, die das Krankenhaus übernehmen will, hält das Ausschreibungsverfahren für nicht korrekt und will dagegen vorgehen
Bei der Privatisierung des Klinikums Buch könnte es neue Probleme geben. Denn die Ausschreibung für den Neubau des Krankenhauses, der privat finanziert und dann auch privat betrieben werden soll, hat nach Ansicht einer der Bewerber rechtliche Mängel. Dagegen hat die Rhön-Klinikum AG jetzt erste rechtliche Schritte eingeleitet. „Gegebenenfalls werden wir klagen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Eugen Münch gestern auf Anfrage der taz.
Die Gesundheitsverwaltung, die bei der Privatisierung von Buch die Federführung hat, wollte sich zu den Vorwürfen gestern nicht äußern. „Wir prüfen noch“, sagte Sprecher Klaus-Peter Florian. Auch die Anzahl der Bewerber konnte Florian nicht nennen. Die Frist für das Ausschreibungsverfahren ist gestern abgelaufen.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Bündnisgrünen, Bernd Köppl, befürchtet, dass es zu einer erneuten Verzögerung in Buch kommt. „Dort muss dringend saniert und modernisiert werden, aber seit Jahren passiert nichts“, so seine Kritik. Köppl befürchtet, dass irgendwann „die Patienten wegbleiben, besonders die aus Brandenburg“. Das Klinikum brauche endlich Planungssicherheit.
Darauf wartet das Krankenhaus im Nordosten der Stadt, das zu DDR-Zeiten mit 4.000 Betten als „größtes Krankenhaus Eurasiens“ galt, seit langem. Jahrelang stritt man sich über die Zukunft der Klink: Erst konnten sich die Kassen und der damalige Staatssekretär Detlef Orwat (CDU) nicht auf die Größe der Klinik einigen, dann stritten Gesundheits- und Wissenschaftsverwaltung über den Standort des Neubaus. Schließlich stand die Privatisierung zur Debatte. „Diese ganze Auseinandersetzung könnte wieder von vorne losgehen“, so Köppl.
In den Neubau soll nicht nur das derzeit noch städtische Klinkum Buch einziehen. Auch die beiden kleinen Uni-Fachkliniken Franz-Volhard und Robert Rössle, die derzeit noch zur Charité gehören, sollen stark verkleinert in dem Neubau untergebracht und dann ebenfalls privat betrieben werden. SABINE AM ORDE
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