No Entertainment – T.I.M.E. im time-lag

■ Bremens Rahmenprogramm zur Informations- und Mediennutzung lässt auf sich warten, kritisieren die Grünen / Bundesweit liegen Bremen und Bremerhaven weit abgeschlagen hinten

Als Technologie-Standort steht Bremen nicht gut da: Nach einem Ranking der Wirtschaftswoche nimmt die Hansestadt Platz 55, Bremerhaven Platz 96 (von 97 möglichen) ein. Würde Bremen mehr machen, müsste man sich nicht auf den hinteren Rängen verstecken, so das Fazit der Untersuchung. Doch Bremens Mühlen mahlen langsam: Auf Staatsratsebene wird gerade das Rahmenprogramm zur Landesinitiative „Informations- und Mediennutzung“ diskutiert. Ein offizieller Bericht, wie Bremens „Informations-, Kommunikations- und Medienlandschaft dynamisch ausgebaut werden kann“, sollte der Bürgerschaft schon Ende Januar vorgelegt werden. Doch darauf warten die politischen Parteien bis heute.

Die Landesinitiative, die unter dem programmatischen Titel „Bremen in T.I.M.E.“ läuft, scheint im Time-lag zu stecken, kritisierten gestern die Grünen. Anja Stahmann und Hermann Kuhn werfen dem Senat schlicht Untätigkeit vor. „Wenn ein Internet-Jahr nur drei Monate dauert, dann scheinen im Vergleich dazu drei Senatsmonate ein halbes Jahr zu brauchen“, kritisierte Stahmann. Selbst Jörg Jäger von der CDU fordert, dass „der Senat endlich in die Hufe kommt“.

„Wir sind mit Hochdruck an der Arbeit“, erklärt dazu Senatssprecher Klaus Schloesser: Denn dadurch, dass quasi alle Ressorts am „ehrgeizigen Projekt“ beteiligt seien, brauche man seine Zeit. Allerdings soll der Bericht noch in diesem Monat fertig gestellt werden.

Bislang ist immerhin ein erstes Konzept (Stand 13. März) aus der Behörde durchgedrungen. Doch auch das lässt viele Fragen offen. Zum Beispiel die der Finanzierung: Ca. 80 bis 120 Millionen Mark würde ein informationstechnologischer Strukturwandel jährlich kosten. Die Hälfte davon soll aus EU-, Förder- und Drittmitteln akquiriert werden, die übrigen 40 bis 60 Millionen Mark müsste das Land jedes Jahr zubuttern. Doch bislang sind derlei Summen weder im vorliegenden Haushaltsentwurf noch in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten, kritisieren die Grünen. „Das muss unbedingt aufgenommen werden“, fordert auch Jäger.

Den Masterplan, den Jäger vom Senat erwartet, „welche Ziele gesetzt werden und was bis wann erledigt sein wird“, sucht man im Rohentwurf des Konzepts allerdings vergeblich. Computer für die Schule werden gefordert. Außerdem wimmelt das 55-seitige Papier vor Anglizismen und Akronymen, die ein immerhin dreiseitiges Glossar erforderlich machen. Allein T.I.M.E. steht für ein ganzes Konglomerat aus Hich-Tech: Telekommunikation, Informationstechnologien, Multimedia, Entertainment (früher Electronic).

Zum Stichwort Moderne Verwaltung fällt den Konzept-Machern zum Beispiel „One stop government“ ein – will heißen: „Nicht der Bürger, sondern die Daten sollen laufen.“ Wichtige Verwaltungsmitteilungen könnten dann per Kurznachricht (sms) aufs Handy geschickt werden.

Auch die Häfen bekommen in der virtuellen Welt eine neuen Platz zugewiesen: Durch logische Vernetzung könnte die Vision des „Papierlosen Hafens“ verwirklicht werden. Und als „Gateways to Europe“ würden sich die Häfen für e-Commerce Ansiedlungen anbieten. So könnte Bremen zur Drehscheibe bei der Verteiligung von Waren und Informationen werden – im Konzept-Deutsch heißt das: „Spediteur des Informationsflusses“.

Solchen Visionen merke man an, dass sie „am Schreibtisch ausgearbeitet wurden“, kommentierte Hermann Kuhn. Heute stelle selbst die EU so etwas ins Internet und alle Zuständigen können Stellung dazu nehmen. Das gehe vor allem schneller, die Öffentlichkeit könnte beteiligt werden – ganz nebenbei würde so auch die Verwaltung einen Beitrag zum papierlosen Büro bringen. pipe