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Schmidbauer gibt auf

DRESDEN dpa ■ Der Initiator des Gesetzes zur Entschädigung der ostdeutschen Hepatitis-Frauen, Horst Schmidbauer (SPD), wird bei der abschließenden Lesung des Gesetzes heute im Bundestag nicht als Berichterstatter seiner Fraktion auftreten. Er habe dieses Amt niedergelegt, nachdem die Fraktion mehrheitlich dem Regierungsentwurf zugestimmt hat, berichtet die Sächsische Zeitung. Schmidbauer kritisiert, dass die Opfer von Arzneimittelskandalen in West und Ost mit zweierlei Maß gemessen werden. Anders als beim HIV-Skandal in den alten Bundesländern soll bei den mit Hepatitis C infizierten Frauen die monatliche Rente zur Hälfte auf die Sozialhilfe angerechnet werden. Gerade bei denen, die die Unterstützung am dringendsten brauchen, werde gekürzt. „Das kann ich mit meinem Sozialgewissen nicht vereinbaren“, sagte Schmidbauer der Zeitung.

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