Bernt Schulte ■ immer gut zum Schaum schlagen

Nach Bayern, Baden-Württemberg, bald Hessen und Niedersachsen soll jetzt also auch Bremen die Blue Card-Regelung bekommen. Doch was auf den ersten Blick wie eine Neuerung aussieht, ist in Wirklichkeit ein alter Hut. Nicht nur, dass Bremen erst reagiert, nachdem die bundesweite Debatte schon Monate anhält. Es werden auch noch arbeitsmarktpolitische Konzepte aus den 60er Jahren wieder aufgewärmt. Macht die Firma Pleite oder kündigt der Arbeitgeber, platzt auch der Aufenthalt in Deutschland.

Anders als früher ist heute nur: Die zeitlich befristete Arbeitsmöglichkeit soll für hochkarätige ExpertInnen mit einem Jahresgehalt von round about hunderttausend Mark aufwärts gelten. Fraglich, ob unter diesen Voraussetzungen wirklich die Besten kommen. Aber halt – in Bremen ist das ja vielleicht ohnehin überflüssig. Schließlich kann hier von einem echten Bedarf an Spitzenkräften – anders als im Süden Deutschlands – kaum die Rede sein.

Tatsächlich geht der Vorstoß in eine andere Richtung. Dass Schulte versucht, sich als Neuerer mit den Federn anderer zu schmücken und zugleich dem SPD-geführten Arbeitsressort ein internationales „Hire and Fire“-Gebaren als arbeitsmarktpolitische Lösungsstrategie von Morgen unterjubelt, ist Schaumschlägerei. Große Gebärden für kleine Wirkung – Schulte stellt sich in den Vordergrund, die Arbeit muss aber das Arbeitsamt machen. Und er entlastet noch sein sonst für Visa zuständiges Ausländeramt – billig. Eva Rhode