: Weiter mit Chávez
Bei überraschend hoher Wahlbeteiligung hatHugo Chávez die Wahlen in Venezuela klar gewonnen
BUENOS AIRES taz ■ Der neue Präsident Venezuelas heißt wie der alte: Hugo Chávez. Der ehemalige Militär konnte sich klar gegen seinen früheren Kameraden Francisco Arias durchsetzen. Nach Auszählung von 84 Prozent aller Stimmzettel entfielen laut der Nationalen Wahlbehörde (CNE) auf Chávez rund 59 Prozent der Stimmen, Arias liegt mit rund 38 Prozent deutlich abgeschlagen hinter Chávez. Damit wird Chávez das Land bis zum Jahr 2006 regieren.
Die Wahlen vom Sonntag waren die aufwendigsten in der Geschichte des Landes. Neben dem Präsidenten wurden auch das Parlament, die Gouverneure bis hin zu den Bürgermeistern und Stadtversammlungen gewählt. Insgesamt mussten über 700 Posten neu besetzt werden. Umfragen zufolge konnte Chávez auch eine Mehrheit im Parlament erobern, wenn auch wahrscheinlich keine absolute.
Mit seinem erneuten Wahlsieg am Sonntag „beginnt die zweite Etappe der bolivarianischen Revolution“, sagt Chávez und verspricht, in den sechs Jahren seiner Amtszeit eine solide Wirtschaft aufzubauen, die nicht mehr am Tropf des Erdölpreises hängt. Seine Botschaft an die Unternehmer des Landes, die Chávez noch immer mit Misstrauen beäugen und seit seiner Machtübernahme im Dezember 1998 rund acht Milliarden US-Dollar außer Landes geschafft haben: „Habt keine Angst mehr.“ Sein Ziel sei die „wirtschaftliche und soziale Restrukturierung“ des Landes.
Die eigentliche Überraschung des Tages war die hohe Wahlbeteiligung. Umfrageinstitute hatten im Vorfeld der Wahlen eine sehr schwache Beteiligung prophezeit und Wahlmüdigkeit bei der Bevölkerung ausgemacht, schließlich waren die Megawahlen vom Sonntag die sechsten Wahlen in anderthalb Jahren. Doch der Andrang an den Wahllokalen war so groß, dass viele Wahlhelfer Überstunden machen mussten. Das lag auch an dem komplizierten Wahlverfahren und an der Fülle von Kandidaten, die es zu wählen galt. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes durften auch die Mitglieder der Streitkräfte vom Wahlrecht Gebrauch machen.
Der Wahlsonntag ging ohne Zwischenfälle über die Bühne. Internationale Beobachter stellten den Wahlen ein gutes Zeugnis aus. Es sei lediglich zu kleineren Unregelmäßigkeiten gekommen, die aber nicht weiter Besorgnis erregend seien. „Es gab nur am Morgen einige kleine Probleme“, sagte der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der als Wahlbeobachter vor Ort war.
INGO MALCHER
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