: Vor zehn Jahren
„Der Bundestag möge beschließen: Die Bundeswehr ist abgeschafft.“ Kurz, knapp, unzweideutig, präzise war die Forderung, die eine Gruppe friedensbewegter BundesbürgerInnen vom Komitee für Grundrecht und Demokratie vor zehn Jahren an den obersten Gesetzgeber herangetragen hat. Wie immer ganz vorne weg, wenn es um den Frieden geht: Bremens agilster Friedensfreund, Ernst Busche. Weil aber nicht einmal Busche im Bundestag irgendwelche Anträge einbringen kann, ist er den kleinen Umweg über den Petitionsausschuss gegangen. Und von dem hat er jetzt schriftlich, dass erstens 17.000 BürgerInnen das Begehren per Unterschrift unterstützen, zweitens der Petitionsausschuss bereits „Ermittlungen“ eingeleitet hat, und drittens dem Bundestag eine „Beschlussempfehlung zur Erledigung dieser Eingabe“ vorgelegt werde. Und wenn die Bundeswehr dann demnächst erledigt ist, machen wir ein großes Fest und überlegen, was der Petitionsausschuss noch so abschaffen könnte, schrieb die taz vor zehn Jahren.
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