: Kaum Schutz vor Abschiebung
BERLIN afp ■ Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts können Ausländerbehörden einen bereits ausgesprochenen Abschiebungsschutz leichter wieder rückgängig machen. Nach der am Donnerstag verkündeten Entscheidung ist eine Rücknahme möglich, wenn der Abschiebungsschutz von Anfang an nicht hätte gewährt werden dürfen.
Die Entscheidung liege dann aber im Ermessen der zuständigen Ausländerbehörde, die dabei die Interessen beider Seiten berücksichtigen müsse, heißt es in dem Urteil weiter. Das Bundesamt hatte einem Kurden aus dem Nordirak zunächst Abschiebungsschutz gewährt, weil ihm bereits wegen seines Asylantrags im Irak Verfolgung drohe. Später nahm das Amt den Schutz zurück, da der Nordirak kurdisch beherrscht sei.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
