Festnahmen nach Nazi-Rufen

Die Serie rechtsextremistischer Vorfälle in Brandenburg setzt sich fort. Nach dem Rufen rechter Parolen wurden am Wochenende bei Schönhagen, in Zeuthen und in Oranienburg insgesamt zehn Personen festgenommen, teilte ein Polizeisprecher mit. Es wurden Anzeigen wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. Antirassismusgruppen weisen dem Staat unterdessen eine Mitverantwortung an einem „rassistischen Normalzustand“ zu. Rassismus in Deutschland sei ein „System von Ausgrenzung, Diskriminierung und Verfolgung“, heißt es in einer „Potsdamer Erklärung“. Über das Papier verständigten sich am Sonntag rund 200 Vertreter von 27 antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Initiativen aus 18 Städten und Gemeinden Brandenburgs. Asylsuchende würden in Deutschland zu Menschen zweiter Klasse degradiert, heißt es weiter. Kritisiert wird, dass Flüchtlinge in Brandenburg in der Regel in Sammelunterkünften untergebracht werden. Diese machten meist schon „durch ihren Zustand und ihre abseitige Lage“ Ausgrenzung zum Alltag. Den Asylanten werde dadurch ihre Bewegungsfreiheit genommen. In Berlin wurden der Potsdamer Verein Opferperspektive und die Selbsthilfegruppe Brandenburger Flüchtlingsinitiative für ihr Engagement gegen rechts mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. DDP