arbeitsmarkt: Noch keine Entwarnung

Die Trendwende ist da. Der Aufschwung beginnt sich endlich auf dem Arbeitsmarkt niederzuschlagen. Solch optimistischen Äußerungen haben die Öffentlichkeit das vergangene Jahr begleitet. Die gestern vorgelegte Bilanz ist jedoch ernüchternd: In der Region stagnierte die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau, in Berlin ging sie zwar zurück, aber nur um kaum spürbare 0,1 Prozentpunkte. Zwar stieg erstmals seit Jahren auch wieder die Zahl der Beschäftigten, doch 3.300 mehr sind angesichts von 264.000 Arbeitslosen viel zu wenig. Der Senat hat die Mittel für die Arbeitsmarktpolitik gekürzt. Ein Fehler, wie sich nun herausstellt.

Kommentar von RICHARD ROTHER

Denn die Hauptgründe für die angespannte Lage sind die Krise auf dem Bau und der Rückgang bei der öffentlich geförderten Beschäftigung. Auch der viel gelobte Dienstleistungssektor konnte nicht, wie erhofft, die entscheidenden Impulse setzen. Obwohl in Call-Centern neue – allerdings zumeist ungesicherte Jobs – entstanden.

Eine spürbare Besserung ist indes nicht in Sicht. Die Krise der Bauwirtschaft wird sich noch verschärfen. Der Rückgang der Bautätigkeit ist schließlich nach den Jahren des Wende- und Hauptstadtbooms eine Art nachholende Normalisierung. Dass in Zeiten einer verbreiteten New-Economy-Skepsis wesentliche Impulse aus der Internetbranche kommen, ist unwahrscheinlich. Und in der Industrie ist das Ende der Fahnenstange lange nicht erreicht.

Umso mehr fällt ins Gewicht, dass die öffentlich geförderten Beschäftigungsverhältnisse reduziert werden. Hier ist auch die Landespolitik gefragt. Dass der Senat den diesjährigen Haushalt der Arbeitsverwaltung überdurchschnittlich gekürzt hat, war zumindest verfrüht. Trotz finanzieller Schwierigkeiten ist jetzt ein Umdenken angebracht. Die Jahresbilanz belegt: Ohne eine aktive Arbeitsmarktpolitik auf hohem Niveau geht es nicht. Zumindest nicht auf absehbare Zeit.