: korruptionsbekämpfung
Männer mit Zähnen aus Eisen und Kupfer
In einem „ungewöhnlich großen Schmuggelfall“ (Pekinger Jugendzeitung vom 24. 2.) wurden vergangene Woche sieben Todesurteile vollstreckt und am Dienstag drei weitere gesprochen. Chinas Zeitungen sind voller Schlagzeilen wie: „Weiterer großer korrupter Beamter überführt“. Und auf fast allen Fernsehkanälen geht es um Typen wie „Ji Xiaolan, den Mann mit Zähnen aus Eisen und Kupfer“. Ji, dem großen Korruptionsbekämpfer, widmet das chinesischen Fernsehen derzeit eine 40-teilige Serie, die in Peking Einschaltquoten von bis zu 30 Prozent erreicht. So wehrt sich die seit 51 Jahren in China regierende KP mit Justiz und Medien gegen immer lauter werdende Korruptionsvorwürfe.
Pro Jahr gibt es in der Volksrepublik mehr als 100.000 von den Behörden registrierte Bürgerproteste, die sich meist gegen bestechliche Dorfbürgermeister oder korrupte Fabrikmanager richten. Das ist die wirkungsvollste Korruptionsbekämpfung in China – denn oft sind es erst Proteste, die höhere Regierungsämter zum Eingreifen zwingen.
Daneben gibt es alle Jahre wieder zum Nationalen Volkskongress im März groß angelegte Showprozesse. Sie sollen den Kongressabgeordneten zeigen, dass die Partei nicht untätig bleibt. Diesmal geht es um Schmuggel mit Autos, Öl und Zigaretten im Wert von 15 Milliarden Mark, an dem das Who is Who der südlichen Hafenstadt Xiamen und unter anderem auch der frühere stellvertretende Polizeiminister Li Jizhou beteiligt waren. „Es ist ein extrem komplizierter Fall mit extrem schweren Folgen“, schreibt eine Parteizeitung. Li Jizhou droht die Todesstrafe.
Doch gerade die für alle sichtbaren Korruptionsprozesse haben eine zweite, versteckte Bedeutung: Sie dokumentieren den Machtkampf auf höchstem Niveau. Denn wann und gegen wen die gefürchteten Inspektoren der Zentralen Disziplinkommission der Partei zuschlagen, zeigt, wer in Peking wirklich die Macht in den Händen hält. Derzeit hat vor allem die konservative Parteifraktion um Li Peng einen schweren Stand – darauf deutete schon im vergangenen Jahr das Todesurteil gegen den Li-Vertrauten und ehemaligen Vizeparlamentschef Cheng Kijie.
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