: Kabinettsbildung zum Purimfest
Heute stellt Israels designierter Ministerpräsident Ariel Scharon seine Regierung vor. Neuer Haushalt bis Monatsende
JERUSALEM taz ■ Mit Hummentaschen, dem traditionellen Gebäck des jüdischen Purimfestes, das am Donnerstagabend beginnt, wird Ariel Scharon seinen Amtsbeginn als Premierminister feiern. Das Fest gilt dem Sieg über den antisemitischen persischen Großwesir Haman. Israels neuer Regierungschef will heute der Knesset das Kabinett vorstellen. Nach einmonatigen Koalitionsverhandlungen ist es Scharon gelungen, eine Regierung mit 69 von insgesamt 120 Knesset-Mandaten zu bilden. Größter Partner ist die Arbeitspartei mit 23 Abgeordneten, gefolgt von der orientalisch-orthodoxen Schas mit 17 Mandaten, der ultrarechten Israel Beitenu und der Partei der russischen Einwanderer, Be Alija. Die National-Religiösen und die ultraorthodoxen Abgeordneten der Partei Judentum und Thora bleiben vorläufig draußen. Ein Zusammengehen scheiterte am Streit über Posten. Dabei ist das Kabinett Scharons mit voraussichtlich 28 Ministern eins der größten in der Geschichte des Staates. Fast jeder vierte Parlamentarier ist Minister.
Gleich nach der Vereidigung der neuen Minister will das Parlament in erster Lesung über den Haushalt für das laufende Jahr abstimmen. Sollte es Scharon bis Ende des Monats nicht gelingen, den Haushalt zu verabschieden, müssten nach bestehender Gesetzeslage Neuwahlen abgehalten werden. Es wird jedoch mit einer Verabschiedung mit großer Mehrheit gerechnet.
Während in Israel Pläne ausgearbeitet werden für einen Schutz gegen Terroranschläge, steigt im ökonomisch darniederliegenden Gaza-Streifen die Wut.
SUSANNE KNAUL
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