: flüchtlinge demonstrieren für reisefreiheit
Auch sie beanspruchen das Recht auf Bewegungsfreiheit: Rund 3.000 Personen, darunter zahlreiche Asylbewerber, haben am Samstag für die Abschaffung der so genannten Residenzpflicht demonstriert. Die Flüchtlingsorganisation „The Voice“ teilte mit, mit der Aktion solle auf das „rassistische Apartheids-Residenzpflichtgesetz“ hingewiesen werden. Die Bundesrepublik verletze mit dieser Regelung das Recht auf Bewegungs- und Reisefreiheit. Bisher dürfen Flüchtlinge den Landkreis, der ihnen zugewiesen ist, nicht verlassen; Reisen sind verboten. Viele der anwesenden Asylbewerber hatten mit ihrer Teilnahme bewusst gegen die Regelung verstoßen und keine Teilnahmegenehmigung bei ihren Landkreisen beantragt. Die Demonstranten wendeten sich außerdem gegen die Abschiebehaft und forderten freie Wahl der Wohnung sowie eine vollständige medizinische Versorgung. Die Demo war der Abschluss der dreitägigen bundesweiten Aktionstage unter dem Motto „Movement is our right“ auf dem Schlossplatz in Mitte. Zu der Aktion hatten rund 250 Organisationen, darunter Pax Christi und die Grünen, aufgerufen. FOTO: CHRISTIAN DITSCH/VERSION
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
