: Irak stoppt Ölexport
Lieferungen an Türkei gehen weiter. Streit um Verlängerung des UN-Programms Öl gegen Lebensmittel
ISTANBUL taz ■ Widersprüchliche Angaben über den Stopp irakischer Öllieferungen gab es gestern zu Beginn des von Saddam Hussein angekündigten Lieferstopps. Während irakische Offizielle am Freitag drohten, ab Montag würden alle Ölexporte gestoppt, kamen aus Ankara gegenteilige Meldungen. Der staatliche Ölkonzern Botas hatte bestätigt, dass am Samstag die Pipeline von Kirkuk an den Mittelmeerhafen Ceyhan gesperrt worden sei, meldete aber am Sonntag, das Öl würde wieder fließen.
Der irakische Ölexportstopp ist eine Reaktion auf die Debatte im UN-Sicherheitsrat, die Sanktionen gegen den Irak in veränderter Form aufrechtzuerhalten. In Abstimmung mit den USA hatte Großbritanien den Vorschlag eingebracht, das Embargo für zivile Güter aufzuheben und dafür künftig die Kontrolle für Militärgüter zu verschärfen. Das Geld aus dem Verkauf irakischen Öls soll weiter von der UN verwaltet werden. Bagdad fordert eine völlige Aufhebung der Sanktionen. Iraks Vizepräsident Tarik Aziz warnte die Türkei, Jordanien und Syrien, sich an den Importkontrollen zu beteiligen. Man werde diesen Ländern dann kein Öl mehr liefern.
Gestern besuchte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Türkei und fuhr auch zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik, von wo aus US-Flieger den Nordirak überwachen. Incirlik ist für die Türkei ein Faustpfand, um in Washington eigene Interessen durchsetzen zu können. So sollen die USA Kompensationen für die türkischen Verluste durch das Irak-Embargo übernehmen.
JÜRGEN GOTTSCHLICH
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