taz-Leser schauen auf Berlin und ihre PolitikerInnen: Es ist schon ungeheuerlich

betr.: „Gysi, stemm den Bär!“, taz vom 8. 6. 01, „Berlin sieht rot“, taz vom 11. 6. 01

Unserem Volk stehen herrliche Zeiten bevor. In immer mehr Ostländern erobern die Stalin-Erben die Macht zurück. Dazu brauchen sie sich nicht einmal anzustrengen: Die SPD wirft sich ihnen an den Hals, bar jeder Scham. Das Märchen von der „Zwangsvereinigung“ kann nun ad acta gelegt werden. Es hat sich von selbst erledigt.

Um Herrn Diepgen tut es mir nicht leid, aber seine Enttäuschung über Schröders Undankbarkeit kann ich verstehen. Nun wird Diepgen jedenfalls viel Zeit zum Zeitunglesen haben, nicht nur auf Präsidiumssitzungen seiner Partei.

FRIEDRICH BÖRGERS, Kevelaer

Es ist schon ungeheuerlich, wie von Seiten der CDU ignoriert wird, warum es zu Neuwahlen kommt und wem die Berliner ein paar Milliarden mehr an Schulden zu verdanken haben. Wenn es zu einem richtigen Machtwechsel kommen sollte, beneide ich die neue Regierung leider nicht. [. . .]

Den Kommentaren von Stoiber und Co. kann man gut entnehmen, dass sie noch nicht kapiert haben, dass es die Mauer nicht mehr gibt und sie sie noch im Kopf haben. Die PDS hat jedenfalls ein Anrecht auf eine Regierungsbeteiligung, wenn ein Großteil der Wähler so will. [. . .] MARKUS DIESSNER, Nürnberg

[. . .] Ob CDU-Meyer – wie weiland Hintze mit seinen Socken – jetzt auch Pampers kauft, um den Berliner Bären vor dem schwulen Wowereit zu schützen? Zuzutrauen wäre den Unionierten alles. Auf jeden Fall zeigt die SPD endlich mal ein wenig Mut und gräbt damit hoffentlich der Union das Wasser ab. Und der neue Wahlslogan: „Berlin braucht eine starke Oppostion: CDU – wir haben verstanden.“ [. . .] J. KOCH, Stelle

Qu’est kuh que? Welche Kuh hat Durchfall? Mein LiebeR, die Kuh, die gemolken wird, bist du. Seit du die Ochsen wählst.

Was tun? Neuwahlen? Weder PDS noch Grüne noch FDP haben ein sozial gerechtes Programm. Die SPD macht auf Populismus, das heißt Zulassungsbeschränkung, Abschottung von Europa. Immer dann, wenn Wahlen anstehen, argumentiert sie wie die CDU (es wächst zusammen, was zusammengehört, Schröder hat sich da hervorgetan, nur, wenn sie ökonomische Vorteile bringen, dürfen sie rein (Green-Card), die Konzerne geben ihm Recht . . .

Ist die Mehrheit ausländerInnenfeindlich? Was ist Populismus? Sie glauben zu wissen, wie, was du denkst, sie versuchen, zu beeinflussen, zu manipulieren, zu hetzen. Bild gehört neben DVU, NPD, Rep schon längst verboten. Rechtes „Denken“ ist verbrecherisch. Also SPD-CDU (CPDSU) außerparlamentarisierten sich, als sie gegen AusländerInnen, 68-erInnen hetzten. Denn offiziell wird im Parlament als populistisch bezeichnet, wenn jemand hetzt. Es ist aber auch deren Angst vor direkter Demokratie verbunden mit einem Aufstand der Internationalisten. Auf bürokratischem Weg zur direkten Demokratie?

Schafft die repräsentative Demokratie ab, wählt euch selbst.

Was ist untergegangen – der Kommunismus? So ein Quatsch. Das war weder Sozialismus noch mehr, sondern Staatskapitalismus zwischen SU und Diktatur der Angst der ML-Bourgeoisie vor Provos, Spontis, Trotzkisten, Punks, Luxemburgisten und Womlib (Women Liberation Front) und der Autonomen von BürgerInnen-Initiativen und Guerillas.

Also, nicht der Sozialismus ist untergegangen, sondern die Selbstauflösung, Selbstaufgabe . . .

Was ist untergegangen? Das Chaos? Das kommt wieder, die Zeit der bunten Diskussionen und Aktionen, der Auflösung der Grenzen, des Militärs, des Zentrismus, der Ausbeutung.

Statt des Genmiteinander ein Antigegenmiteinander (nicht das Selbstverständnis von der Reaktion abhängig machen [das Ziel ist nicht Macht, sondern deren Aufhebung durch direkte Demokratie]). PETER STAIMMER, Berlin