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WTO-Treffen in Gefahr

Weil der geplante Ort Doha arabisch ist, soll die Konferenz eventuell nach Singapur verlegt werden. Auch NGO dafür. Debatte über Welthandelsrunde im Bundestag

BERLIN taz ■ Drei Wochen vor Beginn des geplanten Welthandelstreffens steht der Tagungsort noch nicht fest. Eigentlich sollte die Versammlung der 142 Wirtschafts- und Handelsminister in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, stattfinden. Aus Angst vor Terroranschlägen wird jetzt erwogen, das Treffen nach Singapur zu verlegen oder nach Genf, wo die Welthandelsorganisation (WTO) ihren Sitz hat.

Doha gilt nun als gefährlich: Denn erstens ist die WTO in den Augen vieler Kritiker das Symbol schlechthin für neoliberale Globalisierung und Amerikanisierung. Zweitens liegt Katar inmitten der arabischen Welt. Drittens liegen US-Flugzeugträger vor der Küste Katars im Persischen Golf – in Sichtweite des Kongresszentrums in Doha. WTO-Chef Mike Moore befand sich gestern angeblich auf dem Weg dorthin, um herauszufinden, wie man das Treffen verlegen könne, ohne den Emir zu brüskieren.

Weniger traurig über eine Verlegung nach Singapur oder Genf wären die Nichtregierungsorganisationen (NGO). Denn gerade mal 300 NGO-Mitglieder haben von dem autoritären Staat Katar ein Visum erhalten, 150 von ihnen vertreten Industrieverbände wie den deutschen BDI. Und von den 150 „echten“ NGO-Gesandten wollen rund die Hälfte zu Hause bleiben – aus Angst. „Wir haben überlegt, das Treffen zu blockieren“, sagte Peter Wahl vom Bündnis der Globalisierungskritiker Attac gestern in Berlin. Jetzt fährt ein Vertreter von Attac Frankreich nach Doha – mehr Leute wurden von den Veranstaltern nicht zugelassen.

Auch der Bundestag befasste sich gestern mit der Tagesordnung für Doha. Positiv war aus Sicht von Germanwatch der Verweis der Regierungskoalition auf das Recht der Entwicklungsländer, ihre Landwirtschaft aus Gründen der Ernährungssicherung vor dem freien Handel zu schützen. Während die Regierung auf eine neue Welthandelsrunde zu einer weiteren Liberalisierung des Handels hofft, raten die meisten NGOs sowie einige Entwicklungsländer davon ab: Zunächst müssten die Beschlüsse der letzten Runde umgesetzt oder neu formuliert werden.

KATHARINA KOUFEN

Infos: www.forumue.de

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