Frankreichs KP zu neuen Ufern

Mit neuen internen Strukturen und einer Frau an der Spitze wollen Frankreichs Kommunisten ihren Wandel besiegeln. Ob das ihren Niedergang bremst, ist fraglich

PARIS taz ■ 81 Jahre nach ihrer Gründung will die immer noch größte, wenngleich radikal geschrumpfte kommunistische Partei des Westens in diesen Tagen in dem Geschäftsviertel La Défense bei Paris ihre „Mutation“ zum Abschluss bringen. Beim 31. Parteikongress, der heute endet, öffnen die französischen GenossInnen ihre Reihen für Nichtmitglieder, machen die „Zelle“ zu einer unter vielen Organisationsformen in der Partei, dünnen ihre Leitungsgremien aus, feminisieren sie zu 50 Prozent und wählen – als erste KP außer der schwedischen – eine Frau an ihre Spitze. Bloß die von der Parteiführung gewollte Namensänderung findet nicht statt. Die Basis – besonders die Generation der überlebenden Résistantes – besteht auf „kommunistisch“.

Neue nationale Sekretärin wird Marie-Georges Buffet, die 52-jährige Sport- und Jugendministerin der rot-rosa-grünen Regierung und langjährige politische Weggefährtin des bisherigen Parteichefs Robert Hue, die sich als „Feministin und Kommunistin“ bezeichnet. Hue rückt offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Partei auf. So hat es die Mehrheit der Parteimitglieder in einer Urabstimmung – auch das eine Premiere in der Parteigeschichte – entschieden.

Hue, der schon 1995 als Präsidentschaftskandidat mit 8,7 Prozent der Stimmen denkbar schlecht abschnitt, wird sich im nächsten Jahr voraussichtlich noch unterbieten. Die Meinungsinstitute stellen ihm ein Ergebnis von maximal 5 Prozent in Aussicht. Hue, der 1994 die „Mutation“, die Wandlung der KPF einleitete, die manche als „Destalinisierung“, andere als „Sozialdemokratisierung“ bezeichnen, hat sich bereits einen Posten als Ehrenpräsident der Partei gesichert. Auch dazu soll ihn der 31. Kongress wählen. Die KPF wird damit künftig von einem Tandem geleitet: nationale Sekretärin und Präsident.

Die 52-jährige Marie-Georges Buffet wird ab diesem Wochenende – nach der Trotzkistin Arlette Laguiller, der Grünen Dominique Voynet und der Neogaullistin Michèle Alliot-Marie – die vierte Frau an einer französischen Parteispitze sein. Sie übernimmt eine KP, die so schwach ist wie nie zuvor seit 1945, als sie beinahe eine Million Mitglieder zählte und auch bei Wahlen die stärkste Partei war.

Der Niedergang der KP begann spätestens 1972, als sie das „Programme Commun“ mit der PS von François Mitterrand unterzeichnete, der einen großen Teil seiner Energie auf die Umarmung konzentrierte, mit der er die KP ersticken wollte. 1978 rutschte die KP bei einer Wahl erstmals hinter die PS zurück. Heute ist sie nur noch die zweite Kraft der von der PS majorisierten Koalitionsregierung. Klare politische Trennlinie zwischen Sozialdemokratie und KP sind kaum noch erkennbar. Die KP ist mit knapp 140.000 GenossInnen zwar noch Frankreichs mitgliederstärkste Partei, doch ihre alte Kraft ist geschrumpft. Genau wie die Auflage des Parteiblattes Humanité, das heute zwar offiziell unabhängig ist, jedoch weiter der Parteilinie folgt.

KommunistInnen, die sich in den 90er-Jahren an den parteiinternen Debatten über die „Mutation“ beteiligten, sind resigniert ausgestiegen. Rémy Auchede, früher einer der führenden „orthodoxen Kommunisten“, und Anicet Le Pors, einst ein „Spitzen-Parteireformer“, sind enttäuscht, dass die KP die Kämpfe aufgegeben hat. Für die Präsidentschaftswahlen 2001 unterstützen die beiden den linkssozialistischen Kandidaten Jean-Pierre Chevènement. DOROTHEA HAHN