Nachschlag

■ Die circa 235-ste Bremer GmbH-Gründung soll der Kultur zugute kommen

Spruchreif ist es noch nicht, aber das Papier aus der Senatskanzlei liegt schon auf diversen Schreibtischen: „Sanierung des Kulturhaushalts – Für den Kulturstandort Bremen“. Wer jetzt an Musical und Marketing denkt, ist falsch gewickelt. Es geht um den tatsächlich als förderungswürdig ausgewiesenen Teil der Bremer Kultur, ums Theater, ums Orchester, um die Museen und Kulturläden.

Das politisch noch nicht abgestimmte Papier schlägt die Gründung einer Kulturstandort Bremen GmbH vor, die jährlich eine Kreditermächtigung von 10 bis 20 Millionen erhält – auf zehn Jahre. Was am Ende dieses Zeitraums noch an Rechnungen und Krediten offen ist, wird laut Papier „auf den Kulturhaushalt übertragen“. Macht theoretisch bis zu 200 Millionen Mark, mit denen der schmale Geldbeutel der Kultur im Jahr 2011 plötzlich belastet wäre, aber das soll natürlich nicht das Ergebnis sein. Mit den von der GmbH zusätzlich aufgenomme Mitteln sollen die Kultureinrichtungen vielmehr Umstrukturierungen vornehmen, die ihnen langfristig zu höheren Einnahmen verhelfen. So könnten die Kulturstätten selbst Kredite zurückzahlen.

Ob das realistisch ist, sei dahingestellt. „Bislang hat dieser organisatorische Umbau nicht zu Ein-sparungen geführt“, merkt Carmen Emigholz, kulturpolitische Sprecherin der SPD an, „aber die Fachleute prognostizieren diesen Spareffekt“. Auch Helga Trüpel, für die Grünen in der Kulturdeputation, glaubt: „Der ganze Umbau kostet erstmal Geld“.

Die kmb (kultur managment bremen), die seit einem Jahr die Kulturszene auf ihrem Weg in mehr Rentabilität begleiten soll, ist in dem Papier als mögliche Geschäftsführerin der GmbH gehandelt. Aber auch von dieser Seite gibt es noch keine optimistischen Prognosen zu den Spareffekten. „Wir arbeiten an der Optimierung der Kulturbetriebe, aber da kann man jetzt, nach einem Jahr noch nicht Bilanz ziehen“, so Sprecherin Donate Fink.

Ohnehin wäre die Rolle der kmb als Geschäftsführerin, die in dem Papier von Senatsdirektor Reinhard Hoffmann avisiert ist, umstritten. „Die Konstruktion muss noch genauer geprüft werden“, deutet Emigholz an. Für Helga Trüpel käme die Macht über die GmbH-Millionen einer steuernden Rolle gleich, die für die kmb nie vorgesehen war. Ihre Einschätzung: „Das ist mal wieder die traditionelle Lösung: Ein Sondertopf bemäntelt das Problem“. Das Problem ist ein Kulturhaushalt, der im kommenden Haushaltszeitraum 2002/2003 eine Unterdeckung von 19 Millionen Mark aufweist. Weil man glaubt, den Haushalt in Sanierungszeiten nicht erhöhen zu können, gründet der Senat eine GmbH nach der anderen, die kurzfristig Kredite aufnehmen kann und das Bremer Staatssäckel erst viel später belastet.

Von der Sparquote, die den Ressorts auferlegt wurde, ist die Kultur nicht ausgenommen. Zusätzlich ergeben sich aus den Tarifverpflichtungen gegenüber den Mitarbeitern der großen Kulturhäuser Mehrausgaben. Vermutlich also entspricht die Summe, die in dem Senatspapier als Kreditgröße der Kulturstandort GmbH angedacht ist, nicht von ungefähr der Unterdeckung im Kulturhaushalt. „Ich freue mich jedenfalls, dass dieser Bedarf im Rathaus anerkannt worden ist“, sagt Carmen Emigholz. Auch der Kultursenator bezeichnet die Skizze aus der Senatskanzlei als „interessante Idee“, die aber hausintern noch diskutiert werden müsse. hey