: Ärzte: Rechtslage unklar
Nach Auffassung der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist die Rechtslage der ärztlichen Bereitschaftsdienste weiterhin völlig unklar. Das gelte auch nach der Entscheidung des Kieler Arbeitsgerichtes, dass Bereitschaftsdienste Arbeitszeit seien (taz berichtete gestern). Es gebe erstinstanzliche Entscheidungen, bei denen die Gerichte zu gegensätzlichen Auffassungen gelangt waren, erklärte der Präsident der Gesellschaft, Volker Odenbach, gestern in Kiel. Nach Odenbachs Angaben steht fest, dass das Urteil nicht rechtskräftig ist und deshalb weiter das Arbeitsgesetz gilt, das den Bereitschaftsdienst der Ruhezeit zurechnet. Er forderte die Bundesregierung auf, „zügig eine Klärung der Rechtslage herbeizuführen“. lno
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
