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PDS-Basis sieht bei Kitas rot

Die PDS-Basis muckt gegen Ergebnisse der rot-roten Koalitionsverhandlungen auf – und fordert Nachbesserungen. Die Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaften werde nur zum Teil mitgetragen, sagte gestern ein Parteisprecher nach einer Sitzung des Landesvorstands mit den PDS-Bezirksvorsitzenden. Keinesfalls dürfe sie zu 100 Prozent erfolgen. Genau darauf hatten sich jedoch SPD und PDS bereits geeinigt. Weiterhin müsse sich die Priorität des Bereichs Bildung im Koalitionsvertrag widerspiegeln, so der Sprecher weiter. Auf der Sitzung hätten die Bezirksverbände außerdem eine Kompetenz- und Ressourcenverschiebung zugunsten der Bezirke verlangt. Auch die Flughafenentscheidung sei innerhalb der PDS, besonders im betroffenen Bezirk Treptow-Köpenick, „höchst umstritten“. Der PDS-Landesvorstand will die Koalitionsvereinbarung auf einem Parteitag voraussichtlich am 12. Januar 2002 zur Abstimmung stellen. Noch vor Weihnachten soll es eine Basis-Konferenz geben. DDP

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